CORONA-Maßnahmen 2020 der Bundesregierung

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Kleveleve, 03.06.2020

https://pdf-ins-internet.de/?p=80149

Strafanzeige bei der GSTA Berlin gegen Frau Dr. Merkel, Herrn Spahn u.a.

Wolfgang Peter
Dipl-Wirtsch--Ing. (FH)
wofgaug Potcr r BriencrStr. 16 o 47533Klsve
Generalstaatsanwaltsehaft Berlin
Elßholzstr, 30 - 33
10781 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen:
Frau Dr. Angela Merkel, Berlin
2002-2005 Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag
seit Nov. 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland
mit Richtlini enkompetenz
Herrn Daniel Bahr
Mai 201 l-Dez. 2Aß Bundesminister für Gesundheit
Herrn Hermann Gröhe
Dez.Zil 13 -I§ldäsz 2Aß Bundesminister für Gesundheit
Herrn Jens Spahn, Berlin
22.09.2W2 erstmalig in den Bundestag gewäihlt
2009 -2015 gesundheitspolitischer Sprecher der CDu/Csu-Bundestagsfraktion
A.A3.2OL8 Bundesminister ftir Gesundheit
Herrn Dr. h.c. Horst Seehofer, Berlin
2008-2018 Bayrischer Ministerpräsident
14.03.2018 Bundesminister des fnnern, für Bau und Heimat
Herrn Dr. Hans-Peter Friedrieh
lMärz 201 1-Okt.2013 Bundesminister des Innern
seit 2017 Vizepräsident des Deutschen Bundestages
Herrn Dr. Thomas de Maizie're
Nov. 2005-Okt. 2009 Bundesminister und Chef des Bundeskmzlersntes
Okt. 2009 -INditrz 20lt Bundesminister des Innern
Dez.20I3-März 20II Bundesminister des Innern
und weitere noch zu ermiüelnde verantwortliche Personen/Amtsträger im Bund
und den Bundesläindern im Zusammenhag mit der Coronalrise - Shutdown
Briener Str. ltr
D - 47533 Kleve
-Klsvo, dsu 21,05,2020
Staatsanweltseheft Berlin
Turmstr. 91
10559 Berlin
.|
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wegen des Verdachtes auf:
1) Unterlassung - Verletzung des Amtseides
2) Falschmeldungen der Zahlen zu Corona-Erkrankung COVID 19
3) Informationsunterdrückun g u n d
Schäden der staatlicherseits verfügten Maßnahmen und Beschränkungen
in der Coronakrise 2020 (Stand: 7. Mai 2020)
BEGRÜNDUNG
zu l)
,,Der Unterlassungstatbestand wird erfüllt, wenn eine objektiv gebotene
Handlung nicht vorgenommen wird, obwohl eine physisch reale Möglichkeit
besteht und ebenso eine Garantenstellung, sei es aus:Gesetz Übernahme von Schutzpflichten Verantwortlichkeit für
Gefahrenquellen - Aufsichtspflichten".
Die benannten Personen waren in exponierten Funktionen flir die (in der)
Bundesrepublik Deutschland tatig und ihnen war demzufolge die
SARS.PANDEMIE 2AO2 I 2AO3
hinlänglich bekannt. - Der Ursprung dieses Ereignisses war im Nov. 2002 in
Südchina.
-2-
Den benannten Personen war in ihren Funktionen unstreitig bekannt der
,rBericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012" (Drucksache
17ll2051des Deutschen Bundestages vom 03. Jan. 2013. Diese Drucksache
erreichte Bundestagsabgeordnete, Ministerien und die Länder. Das Papier
aus dem Bundesinnenministerium enthält das Szenario ,rPandemie durch
Virus Modi Sars". Die Feder{ührung der Analyse hatte das RI(I!
Zielgenau wurde beschrieben: die weltweite Verbreitung von einem Markt in
Asien; die Symptome; die Risikogruppen; die Gegenmaßnahmen; das
Zusammenbrechen der medizinischen Versorgungl die Engpässe bei
Arzneimitteln, Medizinprodukten, Schutzausrüstungen, Desinfektions-
mitteln usw. usw. usw.
Aufgrund dieser exakten Analyse des RKI und den Empf?ingern der Drucksache
17112051 konnte jeder Bürger dieses Landes davon ausgehen, dass alle
Vorsorge durch die Verantwortlichen getroffen wurde, um Schaden von
den Menschen, der Wirtschaft und unserem Gemeinwesen abzuwenden.
-3 -
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Diese Vorsorge wurde von den benannten und weiteren noch zu errnittelnden
Verantwortlichen in keinster \Meise getroffen; sie haben damit vorsätzlieh
gegen ihre Schutzpflichten und ihren Amtseid yerstoßen.
Eine rechtliche Würdigung vom 07.M .2020 von Herrn Dr. Rath - nachlesbar im
Internet unter https://www.1to.de/recht/hintersründe - mit dem Titel:
,rZu wenig Atemschutzmasken :
Exportverbot, Beschlagnahme, Zwangsproduktion - was tun?"
wird sachbezogen zum Gegenstand der Strafanzeige gemacht.
Nachfolgend einige Kernaussagen :
- Bund sah schon 2012 drohende Engpässe in der Lieferkette.
- Aus heutiger Sicht wäre es also nahe liegend gewesen, nach der Risiko-
Analyse zum einen Mindestvorräte an Schutzgegenständen
vorzuschreiben.. ...
Die Verantwortung hierfür lag bei Bund und Ländern gleichermaßen.
- Da der Bund nach 2012 untätig blieb, hätten die Länder im Rahmen der
konkurrierenden Gesetzgebung eigene Regelungen .... treffen können.
- Die aus heutiger Sicht frappierende l.Intätigkeit der Zuständigen war
damals aber kein Thema des politischen Streits.
-3-
Der gesamte Textistals Seite 4 -5 - 6 - 7 dem Schriftsatz eingefügt.
-4-
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14.5.2020
Druckversion
Legal Tri ne ünHne
https://www.lto.de//recht/hintergruende/h/atemschutzmasken-fehlen-bund-laender-
beschlag nah me-zwa ngsprodu ktion-bayern/
AtemschuEmasken fehlen: Zwangsproduktion als Lösung?
Zu wenig Atemschutzmasken: Exportverbot,Beschlagnahme, Zwangsproduktion - wäs tun?
von üi: e*r'isa!;:n *-=iir
Es fehlen Millionen Atemschutzmasken, der Weltmarkt ist leergefegt.Exportverbote und Beschlagnahmungen bringen wenig. Bisher hat nur Bayern
eine Rechtsgrundlage für die Zwangsproduktion geschaffen - die aber noch
nicht greift.
Kaum etwas läuft in der Coronakrise so schlecht wie die Beschaffung von Schutzmasken
für das Gesundheitswesen. Im Moment kann niemand garantieren, dass es im Fall der
höchsten Belastung für das Personal noch genug Masken mit Filterfunktion und einfache
OP-Masken gibt, Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeheime haben meist nur noch
Vorrat für kurze Zeit, oft nur wenige Tage. Das verunsichert nicht nur die Helfer, es
untergräbt auch das Vertrauen der Bevölkerung in die Kompetenz der staatlichen
Krisenvorsorge und Gesundheitspolitik.
Zugleich behindert der Mangel an einfachen Masken eine nach den Erfahrungen in Asien
eigentlich naheliegende Anti-Corona-Strategie mit einer allgemeinen Maskenpflicht im
öffentlichen Raum. Mit einer Maskenpflicht hätte nicht nur die Ausbreitung der Intektion
verlangsamt werden können. Sie könnte auch eine Begleitmaßnahme zum
Wiederanfahren des öffentlichen Lebens sein - wenn es denn genügend Schutzmasken
gäbe.
Thursday, 74.05.2020, 18:01 Uhr
Aitikel "druek*n Fenst*r-§rnließen
t
1i
Bund sah schon 2OL2 drohende Engpässe in derLieferkette
Der Mangel erstaunt schon deshalb, weil es ja Warnungen gab. So hat der Bund im
Rahmen einer Risikoanalyse 2012 eine "Pandemie durch Virus Modi-SARS" durchgespielt
( BT- Drucks ache L7 / L205 1 ).Doft heißt es deutlich: "Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstungen
und Desinfektionsmittel werden verstärkt nachgefragt. Da Krankenhäuser, Arztpraxen
und Behörden in der Regel auf schnelle Nachlieferung angewiesen sind, die Industrie die
Nachfrage jedoch nicht mehr vollständig bedienen kann, entstehen Engpässe".
Generell wurde auf die Tücken der internationalen Arbeitsteilung hingewiesen:
"Zahlreiche Güter und Dienste werden weltweit jeweils von nur wenigen
Schlüsselproduzenten bereitgestellt. Somit könnten Ausfälle im Bereich importierter
07.04.2020
._5_
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14.5.2020
Güter und Rohstoffe auch in Deutschland zu spürbaren Engpässen und Kaskadeneffekten
führen. "
Genauso kam es jetzt. Ein Großteil der in Deutschland benötigten Schutzmasken wird in
China hergestellt. Da aber die Coronakrise doft ihren Anfang nahm, wurde die
chinesische Produktion zunächst vor allem im eigenen Land benötigt. Inzwischen hat
China zwar die Produktion von Schutzmasken massiv erhöht. doch ist Deutschland
weltweit nicht der einzige Nachfrager. Gerade bei einer Pandemie ist es naheliegend, dass
es zu Engpässen in der Lieferkette kommen kann.
Bund und Länder ließen die Krankenhäuser allein
Atemschutzmasken fehlen: Zwangsproduktion als Lösung?
(^-.- _,
I Aus heutiger Sicht wäre es also naheliegend gewesen, nach der Risiko-Analyse zum
einen Mindestvorräte an Schutzgegenständen vorzuschreiben und zum anderen Pläne. auszuarbeiten, welche heimischen Produzenten welche Schutzgegenstände herstellen, können. Die Verantwortung hierfür lag bei Bund und Ländern gleichermaßen.
Der Bund ist Gesetzgeber des maßgeblichen Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Die
Kompetenz beruht auf Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 (Maßnahmen zur Bekämpfung von
übeftragbaren Krankheiten) Grundgesetz (GG). Das IfSG dient nicht nur der akuten
Bekämpfung von Epidemien, sondern auch der Prävention (vgl. § 1 IfSG). Seit Ende März
enthält das Gesetz auch Regelungen zur "Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung"(vgl. § 5 Abs 2 Nn 7 IfSG), die allerdings erst im Fall einer Epidemie "nationalerTragweite" greifen. Es liegt nahe, dass der Bundesgesetzgeber nach der Aufarbeitung der
Coronakrise auch Vorschriften zum strategischen Aufbau einer Pandemiewirtschaft ins
, IfSG aufnehmen wird.
Da der Bund nach 2012 untätig blieb, hätten die Länder im Rahmen der konkurrierenden '1
,GesetzgebungeigeneRegelungenzurBevorratungundProduktionvonSchutzausrüstung
; treffen können. Zumindest hätten die Länder in ihrer Exekutivzuständigkeit ihre eigenen . .Pandemiepläne sowie den gemeinsam erstellten Nationalen Pandemieplan entsprechend ii
ändern können.
Die Aufgabe wurde aber eher formelhaft gelöst. Im Pandemieplan für Baden-
Württemberg heißt es zum Beispiel: "Es ist davon auszugehen, dass die steigende
Nachfrage nach persönlicher Schutzausrüstung zu Beginn einer Pandemie zu
Versorgungsengpässen führt. Es ist die Aufgabe der Krankenhausträger, entsprechende
Vorsorge zu tragen." Das Problem wird also ohne konkretisierende Maßgaben
weiterdelegieft. Und was ein Krankenhausträger nach dem Aufbrauch der Reserven tunsoll, bleibt auch offen.
Die aus heutiger Sicht frappierende Untätigkeit der Zuständigen war damals aber kein i
Thema des politischen Streits. Auch von der jeweiligen Opposition sind keine Rufe nach
wirksamer Vorsorge bekannt. Und auch Medien, Wissenschaft und Verbände liefen nicht
Sturm gegen die allgemeine Verantwortungslosigkeit.
Zentralisierung der Beschaffung brachte nichts
Als sich nach Ausbruch der Corona-Epidemie die Engpässe abzeichneten, beschloss dernationale Krisenstab (gebildet aus Bundesgesundheits- und Bundesinnenministerium) am4. März ein Expoftverbot für Schutz-Ausrüstungen. Da die Allgemeinverfügung auf dasAußenwirtschaftsgesetz (§ 6 Abs. 1 Satz 1 i,v.m. § 4 Abs. 1 Nr. 5 AWG) gestützt war,musste sie Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum untezeichnen.
Das Exportverbot wurde von der EU-Kommission kritisiert, weil es auch für Ausfuhren inEU-Staaten galt. Die Anordnung trat am 19. März wieder außer Kraft, nachdem die EUein EU-weites Exportverbot beschlossen hatte, das aber den EU-Binnenmarkt unberührt
=@
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ließ. Das Exportverbot hatte im Bereich der Schutzmasken ohnehin nur symbolische
Bedeutung, da diese ja gerade nicht in Deutschland hergestellt wurden.
Außerdem beschloss der Krisenstab am 4. März: "Der Krisenstab stellt die
außerordentliche Dringlichkeit für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung fest.
Das BMG beschafft diese zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für
Bundesbehörden." Mit dieser vollmundigen Ankündigung zeigte sich das
Bundesgesundheitsministerium (BMG) aber bald überfordert. Da der internationale Markt
nun mal zusammengebrochen war, brachte auch die Bündelung deutscher Nachfrage
keinen positiven Effekt.
In der Folge traten nun auch wieder die Länder und große Sozialverbände auf dem
Weltmarkt als Nachfrager auf. Das verstärkte einerseits die internationale Konkurrenz um
die wenigen vedügbaren Masken, andererseits konnten so aber internationale
Beziehungen von deutschen Unternehmen besser genutzt werden. Baden-Württemberg
konnte so etwa auf Vermittlung von Porsche Ende Mäz 30 Millionen Atemschutzmasken
aus China impoftieren.
Bayern und NRW könnten Schutzmasken
beschlagnahmen
Bayern hat Ende März ein eigenes Infektionsschutzgesetz (BayIfSG) beschlossen, das
auch die Versorgung mit Schutzmaterial verbessern sollte. In Aft. 2 Abs. t heißt es: "Die
zuständige Behörde kann bei jedermann medizinisches, pflegerisches oder sanitäres
Material beschlagnahmen, soweit dies zur Aufrechterhaltung der notwendigen
Gesundheitsversorgung der Bevölkerung erforderlich ist." Von diesen Befugnissen hat
Bayern aber noch keinen Gebrauch gemacht. Voraussetzung wäre laut Art. 1 Abs. 2
BayIfSG, dass der bayerische Ministerpräsident oder die Gesundheitsministerin den
"Gesundheitsnotstand" ausgerufen haben. Diese Feststellung, dass in Bayern "die
Versorgungssicherheit durch das öffentliche Gesundheitswesen ernsthaft gefährdet
erscheint" ist bisher aber noch nicht efolgt.
Nordrhein-Westfalen will noch in dieser Woche mit einem ganz ähnlichen Landesgesetz,i : ,: .. , nachziehen. Auch dort können dann die Behörden Materialien -falls erforderlich - "sicherstellen". Dies war bisher - , i', . ,::, , :: . ,:1 , .:, _ niCht umStritten.
Allerdings ergibt sich das übliche Problem: Sicherstellen kann man nur, was im Lande
schon vorhanden ist. Der große Bedarf des Gesundheitswesens kann so nicht befriedigtwerden. In anderen Bundesländern sind solche Landesgesetze wohl auch deshalb bisher
noch nicht geplant.
Während man weiter auf Impofte aus China hofft, wird nun immer nachdrücklicher auch
der Aufbau einer inländischen Maskenproduktion geplant. Bisher setzt die
Bundesregierung hier auf Anreize: Unternehmen, die an der Produktion von
Schutzmasken Interesse zeigen, bietet das Gesundheitsministerium derzeit
Abnahmeverträge bis 2021 und Investitionshilfen an.
Pflicht zur Produktion nur in Bayern
Eine bundesweite Möglichkeit, Unternehmen zur Produktion von Schutzmasken zuverpflichten besteht derzeit noch nicht. Die deutschen Notstandsgesetze sind
Überwiegend auf militärische Lagen ausgerichtet. So können Betriebe zwar nach demBundesleistungsgesetz (BLG) zur Erbringung von Werkleistungen verpflichtet werden (§ 2Abs. 1 Nr. 9 BLG), doch ist dies auf "Zwecke der Verteidigung" und zur Abwendung vonGefahren für die freiheitlich demokratische Grundordnung begrenzt. Pandemien sindnicht erwähnt.
AtemschuUmasken fehlen: Zwangsproduktion als Lösung?
/r- b*
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14.5.2020
Die Katastrophenschutzgesetze der Länder erlauben zwar im Katastrophenfall auch die
Inanspruchnahme von Bürgern und Unternehmen. "Die Katastrophenschutzbehörde kann
zur Katastrophenabwehr von jeder Person die Erbringung von Dienst-, Sach- und
Werkleistungen verlangen", heißt es etwa in Aft. 9 des Bayerischen
Katastro phensch utzgesetzes.
Dass das Katastrophenschutzrecht auf eine Pandemie nicht so richtig passt, hat man
inzwischen aber auch in Bayern eingesehen und deshalb ja auch das BayifSG mit dem
"Gesundheitsnotstand" eingeführt.
Im BayIfSG findet sich dann auch eine passende Norm für die Maskenproduktion. "Die
zuständige Behörde kann gegenüber Betrieben, die zur Herstellung benötigten
medizinischen, pflegerischen oder sanitären Materials in der Lage sind, die vorrangige
und umgehende Produktion einer bestimmten Menge dieses Materials anordnen", heißt
es in Art. 3 des BayIfSG. Doch auch davon hat Bayern bisher keinen Gebrauch gemacht.
Auch diese Befugnis ist auf den "Gesundheitsnotstand" beschränkt, der bisher nicht
ausgerufen wurde, Ob der Maskenmangel auf dem Weg der Zwangsbewirtschaftung
wirkungsvoll beseitigt werden könnte, ist bisher also in Deutschland noch nicht
überprüfbar.
AtemschuEmasken fehlen : Zwangsproduktion als Lösung?
l-
Zitieruorschlag
Zu wenig AtemschuEmasken: Exportverbot Besdrlagnahme, ZwangsprodulGion - was
tun? , In: LegalTribune Ontine, A7.A4.2AZO , https:ffwww.fto.delpersistentla-idJ4lz4ll(abgerufen am: 14.05.2O2O )
Veranstaltungen
F:l::,i*ri;:q rj"5, Leg*1 !-r'*'.:ii== .. Be==r,-\:;it!:ffiä;-:fe i-i*:! ;1;
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Copyright O Wolters Kluwer Deutschland GmbH
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In einem Artikel FOCUS Online vom 10.04.2020 htt wird
beschrieben, dass infolge der Coronakrise künftig bei wichtigen Rohstoffen die
Belieferung von Handelspartnern wie Deutschland stark in Gefahr ist.
,,Die Rohstoff-Großmacht CHINA wird wegen politischer Vorgaben und der
Folgen der Corona-Krise deutlich geringere Mengen an Handelspartner wie
Deutsehland liefern.
Dies zeigt eine Untersuchung der Deutschen Rohstoffagentur (DERA). Die
DERA gehört zur Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, die imAuftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Analysen zrr
VERSORGUNSSICHERIIEIT erstellt.
Einem Artikel unter ist zu
entnehmen: ,rPharmaindustrie in der Krise. Wir müssen um Medikamente
aus Indien betteln. Die Coronavirus-Pandemie zeigt, dass Deutschland seine
Führungsrolle als Apotheke verspielt hat."
Die Beispiele der Unterlassung durch verantwortliche Personen in der
Bundesrepublik Deutschland lassen sich beliebig fortsetzen und werden mit
diversen nachlesbaren Veröffentlichungen hinreichend begründet.
In der Veröffentlichung ,li:,yw*.well"ite>cleuts*hiaurJ vom 2ü.03.ZAZA
kritisieren Arztevertreter und Lieferanten Herrn Spahn und werfen ,,ihm
eklatante Mängel bei der Ausstattung des medizinischen Personals vor. Von
der Bundesregierung sei die versprochene l{ilfe bislang ausgeblieben".
Ein Produzent (in der BRD) fli. die nötige Schutzkleidung erhebt schwere
Vorwürfe gegen das Gesundheitsministerium und sagt, das sei,,grob fahrlässig
und verschärfe die Krise unnötig".
Die Beiziehung dieser Publikation wird ausdrücklich beantragt.
zu 2)
Ungeachtet vieler bedeutenderer Herausforderungen für die Menschheit in den
leffien Jahrzehnten ist festzustellen, dass nach Lesen/Studium der Drucksache
l7tlz}Sl vom 03Jan.2013 und der nft-ÜUersicht aus dem Jahr 20ll überdie verschiedenen Viruserkrankungen die benannten Verantwortlichen
vorsorglich hätten Maßnahmen für die Menschen in der Bundesrepublik
Deutsohland treffen können - sollen - müssen!
Aber nichts ist geschehen!
Und in diesem Tenor hat der Bundesgesundheitsmister Herr J. Spahn noch
im Jan. 2020 die Gefahr des Virus heruntergespielt. (FOCUS 1812020) ,,Zitat
der Krise - Der Infektionsverlauf von Corona ist deutlich milder, als wir es
bei der Grippe sehen".
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Am 02. März 2020 hat Herr Prof. Drosten öffentlich erklärt, dass es sich um
eine,,leichte, milde Erkrankung" handelt.
In der Folgezeit hatte die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel in einer
Regierungserklärung ausgeflihrt, dass es (Corona) ,,die schlimmste Krise seit
dem zweiten Weltkrieg sei".
Diese Einschätzung ist schlicht unangemessen und als Argument für
Maßnahmen nicht ziel führend.
Am 17.Mai 2020 berichtet ZDF Text Nachrichten: Landesbischof Bedford-
Strohm kritisiert es als skandalös, ,,dass jeden Tag 8.500 Kinder unter ftinfJahren sterben, weil sie kein täglich Brot bekommen, obwohl genügend
Nahrungsmittel für alle auf dieser Welt vorhanden sind".
Auf den Klimawandel und die Umweltschäden durch fossile Brennstoffe sei
nur am Rande hingewiesen, die Fakten wurden bekanntlich bereits in 70er-
Jahren von SHELL und Exxon beschrieben. Auch hier stellt sich die Frage:
Was war der Politik bekannt und was hat sie unterlassen?
Das sind schlimmste Krisen seit dem zweiten Weltkrieg!
In diesem Sinne flige ich mein Schreiben (6 Seiten) vom 05.05.2020 an die
Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel und den Bundesgesundheitsminister Herrn
Jens Spahn bei.
Aufgeflihrt hatte ich auf Blatt 5 die laut Pressekonferenz vom 04.05.2020
verstorbenen Menschen an Corona (6.500). Diese ZahI und auch andere
Zahlen vorher waren völlig undiflerenziert.
Es besteht in wenigen Fällen absolute Klarheit, dass Menschen ausschließlich
an einer Corona-Erkrankung gestorben sind.
Vielmehr ist es so, dass die Mehrzahl der Verstorbenen andere - teils erhebliche- Vorerkrankungen hatten und durch die ntsätzliche Coronainfeldion multiples
Versagen herbeiführte.
Erstaunlicherweise hat das RKI auch lange Zeit mögliche Obduktionen
,,verneint", bis dann Prof. Klaus Püschel, Rechtsmediziner Hamburg erhebliche
Zweifel an der Todesfall-Statistik des RKI äußerte mit dem Hinweis: ,,Es werdezu wenig untersucht, ob die Menschen mit dem oder an dem Virus
verstarben"! - Genau diese mangelhafte Differenzierung wird auch von einer
Vielzahl nationaler und internationaler Experten kritisiert.Das Ergebnis sind exzessive völlig überbordende Maßnahmen flir die
Menschen.
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10-
zu 3)
Seit einiger Zeit existiert aus dem BMI das ,,Corona-Papier" - erarbeitet von
Herrn Stephan Kohn, Oberregierungsrat im BMI.Die Beiziehung dieser kompletten Ausarbeitung - ohne geschwärzte
Textstellen - wird beantragt.
Dieses ,"Papier" war offensichtlich nicht erwtinscht.
Ebenso unerwünscht ist mittlerweile Herr Kohn, gegen ihn hat das
Bundesinnenministerium ein,,Dienstveüof ' verhängt.
Dieses Vorgehen begründet nach diesseitiger Auffassung den Verdacht der
vorsätzlichen Informati,onsunterdrückung und Täusehung der BevöIlrerung
über das tatsächliche Ausmaß des Infektionsgeschehens.
Der beigefügte Ausdruck (2 Blatt) ,Ilas Corona-Papier: So war es wirklich,
Ilerr Seehofer$ erhellt die Zusammenhänge.
Das BMI behauptet, dass das Corona-Papier die ,,Privatmeinung" von Herrn
Kohn sei und die vorgenornmene ,,Analyse außerhalb der sashlichen
Zuständigkeit des Ver{assers sowie der Organisati,onseinheit im BMI
erfolgte".
Diese dubiose BMI - Dmstellung haben die an der ,,.{nalyse beteiligten
Wissenschafiler" am 12.05.2020 ,,verwundert ztx Kenntris" genommen und
eine ausführliche Stellungnahme (5 Blatt) abgegeben unter dem Titel:
,I)as Corona-Papier: Wissenschaftler korrigieren Seehofer*
(
seehofer)
nebst Anhang KM 4 -51ü00129#2
,,Überblick über die gesundheitlichen Auswirkungen (Schäden) der
staatlicherseits verfügten Maßnahmen und Besehr*nkungen in der
Coronakrise 2020 Stand 7. Mai 202ß frnu
Hinzuweisen ist auch auf die wirtschaftlichen Schäden. Der Artikel ,purch den
Shutdown droht die Kernsehmelz€ der Wirtschaft" vom 04.04.2020
sollte den Verantwortlichen die Augen
öftren.Vor einiger Zdt konnte man bereits in der Presse lesen, dass die
Bundesregierung 1,2 Billionen Euro an Staatshilfen und Krediten bereitstellt.
Weitere Volumina dürften über die EU in Rede stehen.Die gesamtwirtschaftlichen Folgekosten blenden offensichtlich die
Verantwortlichen völlig aus und erkläiren/erläutern auch nicht der Bevölkerung
wer diese Kosten zahlen soll.
- 11-
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Es ist nicht verantwortbar, diese Kosten den nächsten Generationen
aufzubürden; denn die nächste Influenza kommt im Herbst 2020 und wie
lautet dann die Begründung der Politiker?
Im zunehmenden Maße mahnen Verfassungsrechtler und Juristen die Einhaltung
von Verfassungsrechten an. Nachstehend einige Hinweise:
Frau Dr. Juli Zeh- Verfassungsrichterin in Brandenburg
,,Grundrechte sind kein Luxus nur für gute Zeiten"
Prof. Dr. David Jungbluth - LrNI Frankfurt/M.
Die Juristen Prof. Dr. Wolfgang Zeh, (von 2002 bis 2006) Direktor beim
Deutschen Bundestag und Dr. Michael Melzer, (von 1972 bis 1990) im
Bundesfinanzministerium und im Kanz\eramt tätig haben in einem Appell an die
Regierung klargestellt, dass bei den ,,Covid-1Vlaßnahmen unter allen
Umständen daran festzuhalten ist, politische Entscheidungen unter
denjenigen Bedingungen zu treffen, die verfassungsrechtlich dafür
vorgesehen sind". Artikel ist nachzulesen unter: FOCUS t\l2020 (Seite 51)
Der Staatsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz ,rhält Teile der verfügten
Einschränkungen zahlreicher Grundrechte für verfassungswidrig. Die
Situation hat einen notstandsähnlichen Charakter angenommen. Eine
Notstandsgesetzgebung gebe es jedoch nur für den Verteidigungsfall, nicht
aber für ein Virus wie SARS-CoV-2".
- 11-
Frau Lea Voigt, Rechtsanwältin
Gefahrenabwehr des Deutschen Anwaltvereins rechnet mit einer Klagewelle und
,,warnt vor staatlicher Willkür". (FOCUS 1612020)
Politiker in Bund und Ländern müssen die Frage beantworten, mit welcher
rechtsstaatlichen Grundlage - Arroganz und Selbstherrlichkeit kann es nicht sein
- sie über das Leben anderer Menschen bestimmen und verfügen wollen.
und Vorsitzende des Ausschusses für
-t2-
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Am 16.05 .202A wurde während der Berlin - Demo am Alexanderplab die
DDR Btirgerrechflerin Frau Angelika Barh ,,brutal verhaftef'
Die veröffentlichten Bilder (18.05.2020) im Netz unter:
sind schockierend. Eine ältere Dame mit frisch operiertem Knie dermaßen zu
behandeln, entspricht wohl kaum rechtsstaatlichen Gnrndsätzen und ist völlig
unverhältnismäßig.
Insoweit wird wegen dieses Geschehens auch Strafanzeige gegen die
Verursacher und Vcranfwo#Iichen erstatfct
-12-
In allen Punkten beantrage ich, entsprechende Ermittlungen aufzunehmen/ein-
zuleiten.
Absehließend noch eine Tabelle
WHO - T.ahlen (Tote) Gesundheitsschädenweltweit BRI)Tabak ca. 8.000.000 ca. 120.000 ca. 1,3 Bio. Euro (weltweit)
Alkohol ca. 3.000.000 ca. 74.000 ca. 40 Mrd. Euro (BRD)
Die verantwortlichen Politiker sollten erkläireno warum sie gegen diese
Missstände nicht genau so rigoros vorgehen wie im Fall von Corona.
Ein unbekanntes Virus zu bekämpfen ist viel problematischer als ein Verbot
gegen Tabak und Alkohol zu erlassen.
Mit freundlichen Gnißen
Wolfgang Peter
Anlagen: - Kopie des Schreibens vom 05.05.2020 (6 Seiten)
an Frau Dr. MerkeV Herrn Spahn
- Das Corona-Papier: So war es wirklich, Herr Seehofer (2 Blatt)
- Das Corona-Papier: Wissenschaftler korrigieren Seehofer ( 5 Blatt)
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Wolfgang Peter
Dipl.Wirtsch.-lng. (FH)
Wolfgang Petcr o BrianerSr. 166 o 47533 Klcvc
Bundeskanzleramt
Frau Dr. Merkel persönlich
Willy-Brandt-Str. I
10557 Berlin
Bundesministerium für Gesundheit
Herrn J. Spahn persönlich
Friedrichstr. 108
10117 Berlin
Falschmeldungen der Zahlen zu Corona-Erkra nkung CO\ruI»lg
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,
Sehr geehrter Herr Spahn,
Briener Str. f 66
D - 47533 Kleve
Kleve, den 05.05.2020
vorab per Fax: 030/1E40G2357
poststelle@bkbund.de
!
aufgrund lhrer ,,InformationspolitilC' sehe ich mich veranlasst, diese Zeilen n"r
schreiben und die Sachgegebenheiten ein wenig zu relativieren!
Bakterien, Viren, Pilzr leben im Menschen, seit es ihn gibt! Wir sind ein
Teil von ihnen! I)ieses sollten Sie einmal nachlesen und den Menschen
verdeutlichen, um ihnen auch ,rÄngstet zu nehmen und keine Panik und
Ilysterie zu schüren.
Ungeachtet dessen kann jede Viruserkrankung beim Menschen zitm Tode
fthren, wie auch jede andere schwere Erkrankung den Tod zur Folge haben
kann.
vorab per Fax: 030/18441-4qm
poststelle@bm g.b u nd.de
In einer RIil - Übersicht aus dem Jahre 2011 sind die venschiedenen
Viruserkran kun gen a ufgelistet; insgesamt 25 Arten !
Ihre jefzige Art der Kommunikation und die Maßnahmen scheinen darauf
abgestellt zu sein, als wollten Sie künftig aIIe diese 25 Arten ,rweltweif und
insbesondere in der Bu ndesrepublik a usrotten.
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Sie wissen genauso gut wie wir alle, dass es sich dabei um ein substanzloses
Ansinnen handelt und Sie sollten daher keine Panik verbreiten!
Die letzte große ,,Pandemie" war die ,,Spanische Grippe" in der Zeit von Jan.
1918 - Dez. 1y20. Es starben zwischen 27 bis 50 Millionen Menschen. Können
Sie alles nachlesen!
Doch zwischenzeitlich ist ja viel geschehen - auch in der Bundesrepublik!??
Sie sollten sich erinnern an: ,,Bericht zrur Risikoanalyse im
Bevölkerungsschuk 2012" (Drucksache l7ll205l des Deutschen
Bundestages vom 03. Jan. 20f3. Diese Drucksache erreichte
Bundestagsabgeordnete, Ministerien und die Länder. Das Papier aus dem
Bundesinnenministerium enthält das Szenario ,rPandemie durch Virus
Modi Sars*. Die Federführung der Analyse hatte das RI(I!
Zielgenau wurde beschrieben: die weltweite Verbreitung von einem Markt in
Asien; die Symptome; die Risikogruppen; die Gegenmaßnahmen; das
Zusammenbrechen der medizinischen Versorgung; die Engpässe bei
Azneimitteln, Medizinprodukten, Schutzausrüstungen Desinfektions-
mitteln usw. usw. usw.
Bei so einer genauen Analyse des RKI und den Beziehern dieser Unterlagen
kann ein normal denkender Bürger dieses Landes davon ausgehen, dass alle
Vorsorge durch die Verantwortlichen getroffen wurde, um Schaden von den
Menschen, der Wirtschaft und unserem Gemeinwesen abzuwenden.
Aber diese RKI - Analyse hatte nun doch sehr umfangreiche Seiten und es
stellt sich die Frage, wer sie überhaupt gelesen und entsprechende
Schlussfolgerungen daraus gezogen hat.
Sie, Frau Bundeskanzlerin und die in dieser 7ßit verantwortlichen
Bundesgesundheitsminister (Herr D, Bahr; Herr H. Gröhe; J. Spahn ab
14.03.2018) und die Landesgesundheitsminister haben ab 2013 offen-
sichtlich nichts unternommen, um entsprechende Vorsorge zum Schutze
der Bevölkerung zu treffen.Im Übrigen war Herr Spahn von 2fi)9 bis 2015 gesundheitspolitischer
Sprecher der CDU/CSU - Bundestagsfraktion. Die Rlil-Analyse dürfte
besonders ihm also seit langer 7*it bekannt gewesen sein!
Unter lrttps://wrvw.spcli.lL!!rrl.cle ist der Artikel ,,Krankheiten: Zel'n der
gefiihrlichsten Viren der Welt ...." vom 2l.ll.2016 zu finden.
,rDie Killer im Schatten von Corona". - Sie sollten einmal die Grundlagen
und Zusammenhänge verinnerlichen.
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,,Bereits am 31. Dez. 2019 und damit eine Woche füiher als die US-Centers for
Disease Control and Prevention und sogar zehn Tage vor der
Weltgesundheitsorganisation WHO hatte der private Gesundheitsdienstleister
BtuDot aus Toronto seine Kunden - darunter Fluggesellschaften, Kliniken und
Staatsregierungen - vor dem Ausbruch einer neuartigen Virusepidemie im
chinesischen Wuhan gewarnf'. Nachzulesen: VDI vom 17.04.2020
Aufgrund der Sachgegebenheiten (RKl-Analyse und andere) haben Sie in
meinen Augen vorsätzlich der gesamten Bevölkerung und der Wirtschaft in.der
Bundesrepublik geschadet und Ihre Amtseide gebrochen.
Sie haben fehlerhafte Corona-Zahlen veröffentlicht und mit diesen Zahlen Ihre
Handlungsweisen und Grundrechtseingri ffe begründet und legitimiert
Wenn man wissenschaftliche Analysen und weltweite Informationen nicht
beachtet und noch dant die Grundrechenarten nicht beherrscht, sollten Sie sich
zu Ihren Fehlern bekennen, sich vor der gesamten Öffentlichkeit entschuldigen
und sofort von allen Amtern zurücktreten.
Sie sind sich wahrscheinlich überhaupt nicht darüber im Klaren, welche
Schäden Sie bei älteren Menschen, Berufsträtigen und Familien mit Kindern
angerichtet haben.
Attere Menschen in ,,West" kennen diese Maßnahmen zur Genüge aus der
Vergangenheit; Menschen in,,Ost" waren froh, diese Maßnahmen vergessen zu
können. - Wir alle mit unseren Kindern und Enkelkindern müssen um unsere
Gesundheit und Zukunft bei ,,Zwangsimpfungen" bangen.
Wozu solche Impfungen flihren, sollten Ihre Erkenntnisse mit der
S chweinegrippe gezeig! haben.
Sie Frau Dr. Merkel haben lange Zeitin der DDR gelebt. Sie wissen sehr genau
welche Zusttinde dort herrschten - Unterdrückung, Bevormundung,
Bespitzelung, willkürliche Verhaftungen etc. - dies ist hinlänglich bekannt.
Es ist schlimm und traurig zu sehen, dass diese Zustände nun verrnehrt in der
Bundesrepublik nach Jahrzehnten der Wiedervereinigung auftreten.
Polizeigewalt in Berlin - Menschen werden zu Boden geworfen, Polizisten
drücken sie auf den Boden, knieen auf ihnen und schleppen die Menschen (wie
ein Stück Vieh) an Beinen und Armen zu einem Polizeiwagen, die Tür öffrret
sich und der Mensch wird ,,verfrachtet". - Ein erbärmliches und unwürdiges
Verhalten.
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Eine andere Szene in dem Video: *Jrr. 
ältere Dame ruft einem Polizisten laut
zu: ,,Sie könnten mein Sohn sein, was tun sie da"-
Bilder wie in den 3O-iger Jahren! Schlimmer geht es nicht. - Und diese
Bilder gehen um die Welt. Andere Völker fragen sich doch mit Recht: Was
regt sich denn Deutschland so über China auf. Die Praktiken sind doch
auch ähnlich.
Beim Ansehen dieser Aufnahmen kann man nachempfinden, dass die Menschen
in den neuen Bundesländern - alle anderen natürlich auch - nichts mit Ihrer
Politik und Ihren Maßnahmen zu fltn haben wollen.
Alle diese Menschen waren froh und guten Mutes aus der DDR,,auszubrechen"
mit dem Stogan ,,WIR SIND DAS VOLK"
und müssen jetzt fesistellen, dass sie vom ,,Regen in die Traufe" gekommen
sind.
Noch schlimmer, Frau Dr. Merkel und Herr Spahn, sind Ihre Ambitionen/Vor-
stellungen hinsichtlich einer Impfuflicht und des bereits vorgelegten
Gesetzestextes mit Zwangsmaßnahmen.In den 3g-iger Jahren gab es auch eine ,,Pflicht" und Menschen wurden
ausgegrenzt. Waren sie nicht willig, wurden sie inhaftiert und mehr.
In der DDR war es ähnlich; die Zwangsmaßnahmen waren verachtenswert. Die
STAsl-Unterlagen und das Gauck-Register sind traurige Zeugnisse
unmenschlicher Auswüchse.
Welche Zwangsmaßnahmen wollen Sie einsetzen' wenn die gesamte
Bevölkerung nicht Ihrer Impfpflicht nachkommt???
Einsperren - verhungern lassen - nraagsarbeiten oder chippen/-
zrvangsimpfen durch Arzte. Für diesen Fall empfehle ich Ihnen vorher das
Buch ,ARZTE UNTERM IIAKEI\II(REUZU zum Studium.
Denken Sie an die Menschen und ihren Slogan: ,,WIR SIND DAS VOLK".
Die Bevölkerung in der Bundesrepubtik wird es nicht akzeptieren, dass Sie Frau
Dr. Merkel und Herr Spahn eine ,,Corona-Impfuflicht" mit ,,Ausweis" und
Zwangsmaßnahmen bei Nichtimpfung vorschreiben; ebenso wenig werden ca.
80 Millionen Bürger dieses Prozedere mit ihrem Körper geschehen lassen.
Noch gibt es ein Grundgesetz in der Bundesrepublik Deutschland und das gilt
auch flir Sie! Der Staatsrechtler Rupert Scholz ,rhält Teile der verfügten
Einschränkungen zahlreicher Grundrechte für verfassungswidrig. Die
Situation hat einen notstandsähnlichen Charakter angenommen. Eine
Notstandsgesetzgebung gebe es iedoch nur fär den Verteidigungsfall, nicht
aber für ein Virus wie SARS-CoV-2".5-
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Der deutsche Anwaltsverein (DAD rechnet mit einer Klagewelle!
Wenn Sie so auf Ihre CORONA-Impfung versessen sind, dann lassen Sie per
,,Order di Mufti" alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst
(B undÄ änder/ S ozi alvers i cherungen) und ihre Angehöri gen zwangsimpfen.
Dann warten Sie 3-5 Jahre ab, welche Folgekrankheiten sich aus der Impfung
ergeben haben und geben dann die korrekten Zahlen an.
Bevor Sie allerdings meinen ,,Vorschlag" aufgreifen und weitere ,,GATES -
Impfempfehlungen" öffentlich machen, sollten Sie dringend lesen, studieren uhd
allen Bürgern den folgenden link mitteilen:
https ://youtu.be/IdxBNT2ugBM
Jeder Bürger, der das gelesen hat, wird zu Ihrer Impfempfehlung
NEINE DANKE
sagen.
Ihr beabsichtigtes Impfgesetz mit Maßnahmenkatalog hat leffilich nur den
Zweck, dass Sie alle ,,biometrischen Daten der Bürgertt (Temperatur, Puls,
Herzfrequenz, Gesichtserkennungsprofile usw.) erfassen wollen.
Bereits jetzt werden solche technischen Türeingangskontrolleinrichtungen an
Flughafen, Krankenhäusern, Supermärkten etc. eingesetzt/installiert, uffi damit
Personen zu identifizieren und auszugrenzen.
Ich erinnere an die Firma G2k Group, München, die bereits solche Systeme
liefert und nach ,,eigener Aussage auch mit der Bundesregierung in Kontakt
steht".
Zu den gleichen Maßnahmen zählen auch die bereits vorhandenen und
künftigen funktionsübergreifenden Autopilot- und Assistenzsysteme in
allen Kraftfa h rzeugen.
In der Pressekonferenz vom 04.05.2020 hat der Regierungssprecher ausgeführt,dass ,16500 Menschen an Corona gestorben sind" obwohl diese Zahlen
definitiv falsch und auch nicht plausibel sind!
Vor Wochen berichteten ARD und ZDF auch immer von, Todeszahlen mit dem
Vermerk ,,An Corona gestorben". Seit neuerer 7ßit heißt nun dieFormulierung ,,IN VERBINDUNG MIT CORONA GESTORBEN".
Welch erstaunliche sprachliche, richtige Wandlung ! ! !
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Die bisher von Ihnen behaupteten Zahlen sind falsch, da sie überhaupt nicht
ausdifferenziert wurden, an welcher Erlaankung ein Mensch gestorben ist.
Wenn ein schwer Krebskranker noch eine weitere Viruserkrankung - welcherArt auch immer - bekommt, sollte man sein Ableben nicht politisch
instrumentalisieren und wahrhaftig bleiben. - Alles andere ist unlauter und
Panikmache!
Zum Schluss komme ich auf den Beginn meines Schreibens:
Die nächste Grippe-/Influenzawelle beginnt im Herbst2020 und wird etwa
bis März 2021dauern.
Was wollen Sie den Menschen dann erzählen? Wollen Sie die Bürger
wegsperren oder kasernieren?
Die Bürger erwarten eine Antwort hierauf und zwar jetzt, um persönlich
Vorsorge treffen zu können!
"'.t"'ürüßen
EinI ie[erurrgsbolog
Bit to Beleg gu t attf bewaht'otl I
Oeutsche Poet AG 47533 Kleve
82023309 7918 05 05 20 14:54
Sendungsnummer: RT 8708 8823 6DE
Einschroiben Einwurf
I ll ür rttdtl0rt tuflt Seltrltlligss t,tttis
Co,le Leqrrenl rrtt der'Pust rrrtrLtl App s,,lnnerr
orjet' irrrtot i+nr',latrisL;hcprrst ilciltltet:tutus
l(urtrterrsrr vlt;e Btl c I
0228 4333112
monl-ugs bts treLto,.1l, rr,rr I ilts I8 tllrr
Vielorr Dank fiir lltt'ott Besttt:IrIhle Doutsche PosL AG
Ein t ie felurtgsbelegBittc Be'leg gut artf bewuhrotll
Doutsclte Post AG 47533 Kl'evo
82023309 7920 05 05.20 14:54
Sendungsnumtnen: RT 8708 8824 ODE
Einschreiben Einwurf
t{t-./
ilrt rlrrrat l()tt lrrflr Si,ltilll lg5slilttls
Code hequeu ml I dti' Pusl nol,l1 App srlattnen
cidr' ttrttcT m.ih tleittsL;lrelrusl de/bllhfst0tus
l(underrservtoe Bt'tet
0?28 4331112
ili0nla!s bi$ tto.l t,tgs v,rrr B Lrs l8 [.JhI
Vtel ott Durrk ltit' lltlctt Besrt";lt
I ltt'e Deu tsclte P"rs L AG
y{,H\',li'9
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12.5 2020Das Corona-Papier: So war es wirklich, Herr Seehofer - DIE ACHSE DES GUTEN, ACHGUT COI\4
Dirk Moxeiner / 11.05.2020 / 10:22 / Foto: Pixoboy
= {» vorl"r"n
Dqs Coronq-Pqpier: So wor es wirklich, Herr
Seehofer
Nachdem das Corona-P.rpier aus derr BLrndesinnennrirristeriunr nr,rn die mediale Runde nracht, läLrfi Lrnilberselrbar der Versuch, clessen
Sonntag schrieb das Mir-risterium unter anderem:
Der Mitarbeiter des BMI hot seine Privatmeinung und ggf. die Meinung anderer on dem Poprer Betelligter zusontmengefasst und
verbreitet. Diese eigenstöndig vorgenontmene ,,Analyse" erfolgte außerlrulb cler sttchlichen Zusttintligkcit de.s Verfcsser.s sowie der
Organisotionseinheit im BMI, für die er tötig wor. Für diese Zusommenstellung gab es weder ainen Auftrag, noch eine Autorisierung.
Diese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen. Der Mitarbeiter der Abteilung ,,Kritische Infrastruktur" (KRlTlS) konrmulizierte
spätestens seit 23. März 2020 dienstlicl-r und schriftlich mit seinem Vorgesetzten Llbe-einc r ersLeu Zrvischenbtricht seiner Risiko-
Analyse Lrnd bekanr lrlr die Denkanstöße sogar Lob, iveil sie ..zt treffend uncl gelungen" seien Djese Anssage ist schrifrlich
dokumentiert LLLrd Iiegt aLrch den arr der Analyse beteiligten \\ issenschaf tlern \ot
Nach einem \^,echsel in serner Referatsleitung versuchte der \erfasser auf \llnisrerialebene, se ne kritischo Analrsc rr,eiter in clen
Prozess ztL geben, rvurde aber arn 5. Ivlar ligide aLLsgebremst. Es ist rviLklrch kurios, dass dir.s ausgerechner durch eine ,.AbtcilLrng
Krisenmanagement und Bevölkerungsschurz" geschalt
Auch das Btiro von Innenminister Florst Seehofer-erfnhr l<ejnesrr'egs erst gestern von dem Papier Der AuLor der,\nirlyse LraI berejts anr
25. Aprll schriftllch in dir-ekten Kortakt mit Christoph Hübner, dcm Bürolciter von Innenminister Horst Seehofer A1s gLrrer deLLtschcL
Beamter dokumentierte der Verfasser des Papiers auch dresen Vorgang r-Lld del dazugehör1gen Schrlftwechsel, In einem Schreiben
wardte er sich direkt an den Innenmirrister und bar den Büroleiter um \{/eiterleitung dleses Schreibens mir der Anrl-vse als Anlage direkr
an Horst Seehofer Hier der Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Minister Seehofer,
die Begrüßungsrede, die sle im März 2018 vor uns Beschöftigten im BMI hieken, hatte ctul mich einen tief en Eindt uck gatnocl'rt Ste
sproclten über lhre Ziele und Erwortungen. Unter anderem boten Sie die BeschüftigLen ausdriicklich um ihre eigene Metnung, uuclt
wenn sie abweichend sei. Das sei gewollt und nur das fäfue lhrer Erfahrung noclt zu 11uten EntscheidtLngen. Sie boren nicht ntrr utn
eigene Meinung, sondern sogar um Widerspruch, falls eine eLgene fundierte Meinung clies qebLate.
Bei mir ist über die letzten Wochen das Bedtirfnis ongewochsen, von dieser Möglit'hkeit Gebrauch zu mctchen, do iclt ntit einent arnsten
oufgerufen, Mut ztr zeigen und in Aussich t qestellt, dnss bai Ihnen niernond et)\/os z.u l>r:[ütt:ltte hötte, cler seinc N[t'it'twtq vcrtriLl
V
Achgut.com
https://www achgut.com/artikel/das_corona_papier_so_war_es_wirklich_herr_seehofer116
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12 5.2020
lm Montent dominieren die gesundheitlichen Aspekte in der Krisenstobsarbeit imnter noch so stork, dass ctndcre, cbenlolls tttit'htige
Aspekte leicltt übersehen und vernochlassigt werden können Ftir mein Arbeitsgebiet, den SchuLz Kritisther lnfrastrukturen, hat clas
schwerwiegende Folgen. Ich erlebe, dcss in KrisenbewäLtigungsprozess Fakten geschaffen t,urden und weiter geschaffen vterden, tlie
eine schwer zu kontrollierende Dynamik bei den Kritischen Infrostrukturen ouslösen kütncn wtd teilweise beraits ausgclöst ltobcn Es
müsste meines Erochtens dringend systematischer etner drohendenYerselbständigung des ProbLems entgegen g?treten u,erden.
Die onlieqende Auforbeitung nteiner Arbeitsergebnisse ist keine crbouliche Lckttlre Dofür isL tlie Lage leider zu crnst /ch besthreibc
Fchlennvicklttngen und gebe Hinweise lür cin GcgensteLtern.Wichtig istntir, closs ich trotz tlcs viellach kritischen Ohorakters tncintr
Au sf ü hr u ng e n, n ie nttt nd e n p e r sö nl ic lt o n g r e il e n o rl e r v e r le tzte n ntö c h te
Ungeschicklichkeiten und Fehler passieren tn jeder Krisenübung, tyie l<önnte es ausgerechnet in ciner echLen KoLostrophe anders sein.
Wichtlger isf, wos wir daraus machen. Ob unser Lond glimpflichen davon kommt, oder allerschwersten Schaden nitnmt, wird nath
meiner Einschötzung dovon abhöngen, tttie jetzt mit Fehlenuicklungen beim Krisenmanogement in der Coronakrisa umgeqonqen wird
Ich habe [n den letzten Wochen ntit vielen Kollegrnnen und Kollegen in den Referatt'n des BMI, in den Ressorts and in nochgeordneten
Behörden wie dem BBK gesprochen, sotttie mit Mitarbeitern von Unternehmen und Yerbantlen Dobei hobe ich erlctltren. tloss meine
fochlichePositionkeineesoterischeEinzelmeinungist lchhobebisherkeineernzigcPersanLJL'troffen,dicdieGrundproblenteonrlers
gesehen hat, als [ch sie in meinem Papier beschreibe. Jeder rneiner Cesprdchsportncr besütiqtc Aleichernnl\en nteinen Bcluntl rtnd
brachte seine ollergröl3ten Sorgen, BefLirchtungen und Angste ntnt Ausdrut 1,. Fi.ir die.{/rtrrort ttul nteine Frage, <tlt tlLt nit ht etwus
unternommen u,erden müsste, gab es dctrut viele Vorionten: ,,Dozu bin ich rricht bcrufcn " ,, Dc-s ir,irri nir.ht vctn nir ,:rn'orLcL " ,.5-c1bst
wenn ich wollte, ich konn doron nichts öndern " Dcts mog ouch fi-ir mich gelten, ober ntein Vcrontrvortunylsgefühl qcbieti,r mlr, es
wen i gstens z.u ve rsuchen.
Mit IreundIichen Grüßen
Ihr XY
Am gleichen Tag antwortete der Büroleiter Christoph Hübner dann lapidar, dass er deLr Blief gelesen habe, aber richt rr,citergebcr
werde. Er habe keine Zeit, die Anlagen (also die ALralyse) zu Iesen. Man könne sich aber gelne darilber unterhalt0n, dic ,,Cedanl'en in
einen erfolgversprechenden Prozess einnr,lnden zu lassen".
Das Corona-Papier: So war es wirklich, Herr Seehofer - DIE ACHSE DES GUTEN ACHGUT COIV
Foto; Creotive Commons CCO Pixoboy
Sie Iesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie lhre Wertschötzung!
vio Poypo Ivio Direktüberweisung
https://www achgut.com/artikel/das_corona_papier_so_war_es_wirklich_herr_seehofer
Weiterlesen
2t6
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Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de.

I)as Corona-Pap i er: Wissen sc ltttlil cr korri gi crcn Sccholer
l)ie rtn tler Er,ttellung cles ('ororru-l'u1ticr,s'beteiligtcn Arztc trncl ll/i.s's'ctt.s'c'huliler nulrtrran dic
Pr.cssenriileiltmg tles Buncle:;ntinis'terhrms de.s Inncrn (Bil'll) vont 10. Llui t'u'tt'utrclat't -ttr
Kenntnis.. Dt»'t 5chliigl ntun o./fcnbur bewus,sl ihre Expcrtis'e uLts. Jelzt./brclet'n sie cltts B,\{l tru./
clic tlort ungeblich gelcitiglen Risiko-Abw'tigungut lrunsparenl vor:ule,q,cn. Acltgut.cttttt
doktttttcntiert ihr Schreiben untl im,4nhctng die auf'Busis'ihrt'r beratendan'l'titigkc'it t't)tt Llet)t
B Nfl -,\[it u'bc i t e r crs t cl ll a A n t tlv'.sa.
Clemeinsame Pressemitteilung der externen lirpcrtcn des Cortlna-Papict's utus tltltl
Bundesministcrium dcs lnnern
11.05.2020
Mit Veru underurg nehmen u,ir. clie an cler Erstellung des besagten Coroua-Papicrs hcratctrd
heteiligten Arz,te und Wissenschirfller/Wissenscltaltlcrinncu. clic Pressc-ttlitteilurtr clcs
Bundt,-snrinisteriums dcs lttnct'tt (tllv{l) r'ont 10. N4ai:
,,lVlitarbeiter dcs BMI vcrbl'citet Privatmcinung zunr C-orona-
Kriscnman:rgcment Ausarllcitung crlirlgtc lußcrh:rlb dcr Zustiintligl<cit sorr ic ohnc
Auftrag untl Autorisicrultg"
zur Kcnntuis. Das Ministcrirrrrr schrcibt in dicser PrcsscnlittcilLrng: ,, Dic
,lusurbeitung efiolgte nac'h bi,theriger Kenntnis mrclt tmtar ßctciligurtg Dritter. uttfi,'rlutlb dcs
Blvlt." Wir gehen davorr aus. tlass rnit Dritter wir. clie Unterzeichnenden. gemeint sirrd.
Dazu nehmcn 'uvir r.vie folgt Stellung.
Wir sctzep voralrs. dass clas tlN,ll ciu grof3c's Intclessc ciat'an Ita1. c]ass sc'irlc S;lcz-ialistcn. dcncn
ciie überaLrs *,ichtige Aulgabc an\crtraut ist. krisenhtrfic Entuicklungcn zu et'ketlttctr ttnd
durch rechtzeitiges Warnen Scltaden l'on Deutschlattcl abztr''t cnden. sou oltl nlit I'ollliretellr
Auftriig handcln zrls auch in I:igcninitiativc tätig u,crclcn. [)cr ctttslrrcchcttclc ]\litrrrbcilcr clcs
IIMI hat sich bei clcr [..rstcllung de r llisikoanalysc zur [::insclriitzung der tncclizinischcrl
Kollatcralschäclen clurch die..Clorona-N4al.inahnren" int Wegc einer iirchlichen Anll'irgc an rllls
gevr. iurd1.
Getragen von dcr Verantrvortung. unterstützten u,ir dcn engagicrtctt IIMI Mitarhcitcr bei cicr
Prüfung dieser essentiellen Fragc nach bcstcm Wisscn und (iew'isscn. ttebcn ullsclcr
eigentlichen belullichen Tätigkeit. Renornnrierte Kollegen uncl Kolieginncn. alle srtrtt
herr.,on'agende Verlre[er ihles Fachs. nahmen zu konkrelctr l't'ltgeti iit-t['cler I-]asis dcr
angcfiagten l'lxpc-rtise sachlich Stcllung. Daraus resultic'rtc cittc. erstc tttttfangrciche
Einschützung cler bercits eingctrctcncn sorvie dc-r drohcrrclcn ntedizinischett Schiiclcrr.
e inschl i elJIi ch zu errvadender'fodesl]ille.
Der BMI Mitarbeiter hal anhancl Lulserer Arbeit eine Einschlitzung \/orgcnonlllen tntcl clas
llrgebnis arr die zuständigeu stellen u'eitergeleitet. Sie 1'rnden dzrs hclrcflettcle I)ol<trtttctlt ittl
Anharg dieser Prcssenrittcilurrg. [)ass dics auf-urr.rncl c]el Ktirzc dcl Zcit nur clct','\trfltrrs cilrer
noch urrfirngreichcren Prülirng scin I'altn. steht aul.le'r'Fragc. ,\l>et'Ltnsere \nalrsc [riclct
uuseres I:r'achtens eine gLrte ,\rrsgangslirgc [ür clas B\1[ rrrrtl tiic Innertnrittistericrt tlcr l,lirltler.
clon nröglichcn Nutzcn dcr Scltutzntaßnahmcn gcgeniibcr dc'ru dactu'oh vcl-ursaclttcrt Scltaclcn
gut abzulvrigc-n. tJnscrer Aul'[irssLrug nach müsslcn clie ac]rcssicrten lrachltcanttct.t aulgrurtcl
dieses Papiers eine soJ'ortige Neubeu'ertung der SchLrlzmal.Jnahrlen einleitetr, liil clie rvir'
ebenlirlls Llnseren Ra1 ambieten.
In dc-r Pressemitteilung gibt das IlN4l dcutlich zu erkcnncn. dass cs dicsc.,\nuly'sc'icrl"rch nicht
benicksichtigcn u,irc1. [:.s ist liir uns rriclrt nachvollzichlrar. clirss clas ztrstlincligc
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/--__\(2',V
lJundesministerium eine de-rart rvichtige l::inschätzung auf dcnr Ilodert untlitsscnclcr lachlicher
Itxpcrlise ignorieren rnöchte. r\ulgruncl "Jes L'.rnstcs clcr [.agc n]LlsS cs clarunt gclturt' sicll nlit
clen vorliegenden Sacl'rargunlcrlteir auseinrittderzusctzten -"rrnabhärlgig votr der
IntslehLrrtgsgeschi chte'
Deshalb ti'agen rvir:
wieso hat clas BMI clas Ansinncn clcs Mitarbeitcrs nicht untcrstLitzt ttttd \vtcso bczicht das
BIvll clie ,un vorliegencle unrliurgreiche Arralyse aul'clenr Boclen lachlich ltochlrct'tigur
externer Experlise riichf bei seinel Einschätz;ng bezgl' des Verhältnisses votr Nttlzctr ltud l
Schaden clet Cloto na-Schutzn-raßn ahrn en e i n'?
Das UMI schrcibt lveiter in seinor Presscmitte ilung:
,. L)ic ßtrnrlc.sr.agicrttttg hrtl in lltlgc tlcr C'rtt'tttttt-lnft'ltlionsgt'litltrt'n ztrrn '\t'lttrl: tlct'
ßcyi)lkerttng Ä,lal1nuhrr;en ct.,qt.i/lan. Dies'e tt'ertlen irnrcrhulb tlt'r ßttntle srt',s,iu'tÜt,l f ttrtltrtt/ctrcl .
abgcrt,rgc, uncl regeLntct/ii,q ntii,t tlcn l\,lini,sterpt'ti,sitlenlintrcn tutd lllinis'tct'1tt't)s'idt'rttt'tt clcr
l,ai nda r ah ge.s I i rtt ttt 1, "
Wir hitten das BMI:
runs zeitrali mitzuteile6. wir' gr.naLr rliese AbrvägLrng stattlirtclet. Wir bittcn dies atlhatld Votr
Daten. l)aktcn uncl euellen n-achzuu,'eisen. (ierne u'tirclett r,vir dies trit unscrer Arralysc
vergleichclt. Ang.-sichts clcr. aktuell tcilrveisc katastrophzrlen l)aticntcnvcrsorgung r'viircn \tr
berit-,igt, rn,.,.r,-,,1i.r. Analvse zu einer ancleren Einschiitzung liihrt als clcI unsrigctl' \\as urls
derze i t j ecloch schrver vorstc I I bar erscheitlt'
Dcs Wcitc-ren schrcibt das llNlt:
,. Da.s tti'ekriorts'gc,schclrcrt in Deuts'chlctncl i,st int intcrruüiontrlcn L'erglcich bi'slung ahar
nieclri g. Die crgri/Jbnen l'[t{Stuthnten v'irken"'
l. übereinstimmung mit der irrternalionalen Fachlileratr-rr teilen rvir diese Feststcllung bzgl'
clcr wirksanrkcit dci schutzmaßnahmcn ntrr bcdingt. \\'ir bi1t.'n clas lliVil dcshlrlh inr Sitttrr-
dcr'['rattsllnrcnz:
clie Quellen o11'enzLllegen. trite h clcncn es zu clieset' Ireststellurlg kotntl-tt'
Fazit:
lnsgcsa.-rt hab'-n rvir auf Auliage eines couragic-rten Mitarbcitcrs clcs IlN4t die Vic'lliiltigcn trnd
schr.vercn unerr.r,ünschten \Ä'irkiurgen der Corona-Schutzmaßtttlhtlctl itn nlediz-irrischctt
Bereich aLrlgezeigt uncl cliese sincl gravierend. Für uns ergibt sich atts denl gesanrl"en Vorga[g
der Eindruck, class nach einc.r sicher schwierigen Anlängsphase der Epideniie nun die Risiken
nicht inr notwerrcligen l\4aß uncl insbesonclere nicht in einer tlntfhssenclcn Risikobctreclttttttg
bcdacht rvorclcn sincl. tleztiglicl"r dcr Bc-richterstattung zLt cliescm Vorgang bitten r'vir clitrLttt'l'
die inhatttiche Wefligkeit LrirscreI Anal1,,se in clas Zent|unr zu stellen. Lrncl übe| uns' in r\nlt
uncl person. der.elisten Siturrticln angernessen ztt betichten- [)ie durch clas Coronll\ ll.tls
SARS-CoV-2 ausgclöste [rkr.ankung C]ovicl-19 r,crläuft fiir r iclc N4cnscltcn clcr bckittrutctl
pisikogrtrppen schr.vc-rwicgcrrcl. Wie für jecle schrvcrc lrtfcktionscrkranl<utlg gilt cs' l'lir dic
Patie,len clie beste BehanJlung zu {inden urncl Inf'ektiollswege zu tlntcrbinden-' Abcr'
therapeutische r,urd ahmen dtirfen uiemals schädlicher sein als clic
llrkrankung selbst. . die Risikogruppcn zn schr.itzcn. olttrc dic nrcclizinisclle
V.-rsorgun! und di Gcsanrtbcr,öll<cnrng zu gcliihrclcn. so w'ic cs gc|acle leicler
geschieht. Wi, i,-, Wissenschali Lrncl Praxis sovvic selrr vicle Kolleginncn utlcl Kollegcn erlcbetl
iigti.t-, die [rolgeschäden cler'('t-rrona-schutznral.]nahuren an Lutseretl Pittietttett. \\'ir lirrdcrn
tleshalb tlas Bundesministcriuln tles Innern uul', zrr unset'ct' Prcssemittcilung Stellung zu
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nehmen untl hoffen auf cinc sachtlienliche Diskussion, tlic hinsichtlich dcr I\'llfJnahmen
zur bcstmöglichcn I-üsung fiir dic gesitmte llo'ölkerung f iihrt.
(iezeichnet:
Prof'. I)r. Sucharit l]hakdi. LJnivcrsitätsprof-essor fiir IV{edizinische N4ikrcbiologie linr
Ruhcstand) ( lnivcrsität Mai rrz
Dr. med. Gunter Frank, Arz-t lür Allgemeinmedizin. N4itglied der strincligeu
Leitlinienkomrnission cler Dculschen Ciesellschali llir familicnmedizin uncl
Allgenreinnrc-dizin (DIriGr\1r,1). Ileidclberg t
Prof'. I)r. phil. l)r. rer. po[. I)ipl.-Soz. [)r'. Gunuar llcinsohn. l:.nrcritus clcr
Sozizrlwissenschalien der lJniversität Brernen
Prol. Dr. Stelär-r W. Hockertz. lpi consuh Crnbl-l. ehem. Direktor des Instituts liir
L,xpcrintentelle Pharmakologic und -['oxikologic arn L]nivcrsitütskrankcnhaus Irppcrr.lorl-
Prof . I)r. Karina I{ciß. I)cpartrncnt o('l)crnratologl, antl Allcru"rlogr,' I iuivcrsitr l lospital
Schleslvig-Holstein
Prol'. Dr. Peter Schirnracher. l'rol-essor del l)athologie. lleidelberg. It4itglicd dcr Nationalc'n
Al<adcmic der Wissenschaficn Leopoldina
Prof. I)r. Andrcas Sönnichscn. Stcllv. (ltrrriculurnsclircktor clcr Medizinischcrt [.lnivcrsität
Wien, Abtei I ung fiir Al I gcnrci nrnedizi n Lrnd lranri liennrcdizin.
Dr. me'cl. Til Llebel. Niedcr'-uclassener FIzlusarzt. Iracharzl ILrr Allgernt'inntr'tlizirt. [)irrtretologie.
Notthllntcdizin, Lehrarzt dcs lnstitutes ftir Allgemcinrncdizirr clcr Linir,crsität W(irzt''Lrrg.
akade-nrischc Lehrpraxis der [ ]nivcrsität I Ieidclbcrg
Prof. Dr. Dr. phil. Haralcl \fr'zrlach, Prol. Med. lJnivelsität Pozuan. Abt.
Päclitrtrische Gzrstroenterologie. Castprof. Llniversität \ /itten-Herdecke. r\bt. l)sl cholouie 4
Anhang:
Kl\4 4 51000129#2
Überhlick über die gesundheitlichen Ausrvirkungen (Schäden) dcr staatlicherscits
verfügten Maßnahmen und Beschränkungen in der Coronakrise 2020 (Stand: 7. Mai
2020 fin)
Methodische Vorbemerkungen
Autgelührt sind Risiken. die heute von 10 hochrangigen Experten/Wissenschalller derjeweiligen frachriclrtungen liir grurndsätzliclr plausibel gehaltr-n rvorden sind. Dic Arrsvvahl der
Experten erfolgte zufällig, das Hrgebnis kann dahc-r nicht rc-plüsentativ sein.
Wichtig lür die künftige systematische Erl?rssLurg vou gesunclheitlichen Kollateralschäden in
der Pandemie ist, mindestens Spezialisten der hier einbezogenen wissenschalilichen
Disziplinen zu konsultielen. Anders ist eine realistische Gesamt-Bestandsaufitahnre nicht
möglich.
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l. Todesfälle
1) Aulgruncl Hinschränkungcn clcr Klinikvcrfiigbarkcitcn (uncl Ilchantlltrrtgsrrriiglichkcitcn)
\/erschobene oder abgesagte Operationen:
b) Agl_rlurnd Einscliränkunten der Klinikverlügbarkeiten (Lurd Behatrclltrngsntöglichkciten)
ycrschobcnr- oder abgesagte Folgebchantllungcn vou (2.[]. an Krcbs. Sclrlaganlirll trtlcr
I Icrzi n1ärlit) [: rkranlitcrt :
[Jber attcs betrachtct huttcrt rrir int.lahr'2018 irrsgcsunrt ca. l7 Mio r,'ollstrttiottrilcr I)rtticntetl
mit C)lrs. Das sinrl ini Schnitt 1.4 Ir4io Patic'ntetr pro Nlonat. Iru Miirz Lrncl r\pril u'trt'tlerl 909'o
aller notwendiger OPs versch"rben bzrv. rricht durchgcftihfi. [)as heißt,2.-5 lr'lio ]\'{ctlschcn
wurclcn infolge clcr Ilegicrungsmallnahnten nichtvcrsorgt. Also 2.5 lVIio Patientcn ri.urclctt itt
März uncl April 2020 nicht operiert, ob,uvclhl clies nötig ge\\'r'sen rväre. Die'u'ot'attssichtlicllc'
Sterberate llisst sicli nicht sel'iös einzr.rschiltzen; Vertnutttllgen von L,xpertcu gehetl r,ort Zahlcn
ztviscficn ulter 5.000 und bis zLr 125.000 Paticntc-n ar,rs. dic attfgnurd clcr rorscltt-tbcrrcu OPs
versterben rvcrc1en/scho tt vcrstarbct.t.
Die ncgativen Wirkungen \'()n unlerbrochenetr Vcrsorgtttrgsstt'ukturert lrci 'l'unlorpiltictttctl.
seien es Krebsnachsorge oclcl atrcl-r rruterbrochene Krebsvorsot'gept'oqt'Lltlltlte. rvic bt'ittl
[]rustkrcbs. licgen aulclcr llaucl. deun clicsc Maßualtutcn hrthcn.ia il.rrcn Ntttzctt irl li.rrtgclt
Stuclic-n belegt und sind aulclicscr fJasis cin-ecrichtct wttt'c]ctt.
Es ist aLrch hier von jährlichen Behandlungszahle tr in Millionenlriihe ttttszLtgehclr. In citlctt't
Teil cler Flille werdeu clie Verlii-qbarkcitseinschränkuuge lt clet' Klinikerr ebe nl)rlls zttttl
vorzeitigcn Vcrstcrbcn von I)uticntcn tührcn. [:ittc I)rttgnttsc tlic-scs l:ll'ekts ist scliuicrig.
Ijxpcrtcn. dic sich dazu liulJcrtcn. gingcn von bis zu ntcltrcrctt trttrsclrtl z.trslitzlicllert l't,tcrt atls.
die bereits in N4ärz und April 1020 r'crstarbcn oclet'noch vcrstcrhcn lte'rdetr.
c) Bei clel Versorgurl-q \/or1 l'llcgebediirftigen (in DELI insgesatnt 3.-5 N4io. Ivlenschcn) sinkt
atulgrurrd von staatlich vcrf i.igtcrr l]cschränkungcn das Vcrsttrgttt-tgsniveau urtd dic
Vcrsorgungsqualität (in l'llegceinrichtungen. bci arnbulantc-n l'flegcdicnstcn sorvie lrci privat /
innerfämiliär durohgelührter I't1ege). Da eru'iesetrennalJetr clas gute P['legelliveutr irl DEI-]
viele lvlenschen vor dern vorzeitigen Versterben bei.vahrt (clas ist der Grturd daliir. dilss tlalr.ir
so viel Gcld autger,vendet vvird). w'ird clie inr Nlärz rrnd,April 2020 erzu'itllscll(-
Nivcauabscnkung vorz-citigc'l'odcs1ällcn ausgclöst ltabcrt. llci 3.-r N.4itr. l)1)cgcbcclür'liigcn
u,lilde eine zusützliche ToclcsrAte \,or-r einenr Zchntel l)rozettt ztrsätz.licltc 1.50(.t Iotc
ausnrlchep. Ob es niehr oclcr u,enigc'r sind. ist tnangels gcnaucrer Schütztrrlgerl Iliclll bckitttttt.
d) ZLrnahmen von Suiziden (bislier durchschn. 9.000 pro.lahr); Cirtindc lür dic 7-ttttirlitnc r,'oti
Suizidcn: langeandauerndc- crhcblichc [Jecinträchtigung allcr' l.cbcnsbcclirtgrlngcll. dic 1ür
ps.vchisch instabile Persönlichl<citc'n liritisch rverrlen kcjttnen: uher attch nrit zahlre iclrcn
Sr-riziden als Reaktion aul'dic uiltschaliliche Vernicl-rtung von ljxistcltzctt ist ztt rcchtletr:
divcrse tlcruf-sgruppcn, dic sich ihrcr Ilelastung durch clic- ge'scllschatilichon ltttcl pct.s(irrliclrcrr
Ve.ränrlcruugcn und ihrer pers(inlichcn (Mit)Vcrant\\,o11Ltng rticltt qcwaclisctl liilrlcrr
e)Zuslitzliche'I'oclesliille cjLrrch Herzinfarkt uncl Schlaganfirll [lberclie lctz-tert.[ithLc ttttcl
.lahrzehnte r,,,urclen integrierte Konzc-pte entvl'ickelt, die erlcrlgrcich dic N'forbiclität Lrntl
N4ortalität bc-einflusst haberr urrd darauf beruhen, class nröglichst fi'ühzeiti-e (irn
Krankheitsvc-rlaut), möglichst rasch (Zeit bis ztrr Vc-rsorgung) und rniiglichst l<ornpetcnt cinc
Versorgung erfolgt. Diese inler-sektoraleu/-diszipliuären Ketten sind in r,'iellächer Weise
geschädigt (arnbulante Versorgung. Ressourcenentzug) Lrnd leiclen auch merxitttal dartrttter,
dass be-dingt cltrrch einsc-itigc Lurcl übcrlricbc-nc Intornrationspolitik clic Ilclrof ttcrt
unbcrcchtigterr,cisc Colona nrchr als clicsc Ii:rl<r'artkrrngcn tiirclrtcn ulttl \\'itrnzcichcn
unterclr'ückc'n uncl auch beliircl'rtcn. nrit diesen l:rkrankLrngcn itt der dcrzcitigert ('()t'()rti.t-
FixierLrng int Krankenhaus lticht gut behandelt zu vlerdeu. In KoltseqLlcnz sttchct-t rlcrzcit riclc
@
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7r'l/
lJc'trofl'ene nicht/zu spät den Arzt auf-. rvas bei diesen Lrrkrankungen elhijhtc N'lorbiciitrlit.
verschlechtertc llehabi I itat ion uncl erhöhte Mortal i tüt becleutcl.
2. sonstige gesunclheitlichc Schäden (verbutrclen nrit Lcid der Betrol'f'enett tttld holte:trl
Kostenell.ekt für die sozialen Sicherungssysleme. das Ciesunclheitssystenr r:nd den
Arbcitsrnarkt)
a) besonders irr ihrcn Kontzrktclt rcdr.rzierlc altc/ptlcgcbcdürlligc Nlenschen sitld vott clctl
Maljlshrnen belrollen und leidcn viellach starli unter ihnen. l'eils bceinträchtigcrl die
getroll'enel Mtrßnalunen (Grcnzschließungen. QttarautäneregelLrngcn. Kotltaktvcrbotc. ctc.)
die schttn voLher kritischc irrnhrrlantc/startionärc []ctrc'LlLlngssitttation ttcgatir' ldarrlit rLtrclt dic
optinrtrle Vcrsorgung in []ez.trg atrl ()ortlna)
b) behandlungsbe<itiiliigc. (schu,crere) Psl,chosen. Neurosen (Angste, Zrvatrgsstörungcn...,i
aglgruncl von lnngeanderuernde erhebliclie Beeinträchti-uung aller Lebcnsbeclingtulgert. die (ür
ps),chisch ilstabilc Persönlichkc-itcn Krankheitszuständc auslösctt r.verdctrl cs sind langiährigc-
nredizinischc- Bchancilungen uncl ltehabilitationsleistLutgen zttt' Konlpcnsatioll clicscr
Beeinträchtigr-rngen nütig. cs kornntt zu gesundheitsbedingtcn Ärbeitstrtrs[)illen. I bis 29,6 cler
cleutsche;r Gesanrlhevrilkenrng erleben rnindcstens eittttral int Leben cine Ps1'chosc. \\'ctltl
cilc- [)isposition odcr Arrliilligkcit vorlicgt, bcstcht cinc crlttilrtc Waltrscltcinliclrkcit. tlass siclt
clics unlcr clen Itahnre nttcdirtgungcn clcr C'<lrottakt'isc tlranile stict'l.
c) rlehr Streitigkeiten untl Kiirpen,erletzungen in(olge vott starlien Kontaktbegl'enzttttgen und
Kontakt verbote ; Häu sliche C c vval t, Kindesmi ssbra trch
cl) vcrbrcitete Konrmunikatit.lrsstörungen (durch psychisclic lifl'ektc, s.o.. ttnd attch z.[]. durch
den Zr,l'ang zur1'ragen von (ir--sichtsmasken, dr.rrch clrc- (icstik ttnd Nlirnik als
Komrlupikatignsrnittel stark cingeschruinkt sind (l'iih11 zu N4isslersttirtclnissetr. N4isslrltuctt.
)
l) (abhüngig von dcr u irtschalilichcn/volksu irl.schalilichcn l:ntu'icklttLrg:) Vct'lust rtrt
Lebensenvartung. I)ies cliir'lic langfiistig zu ciuc'nt gröfJcrcn Schaclell clcr Krisc vn'crdcn. Scit
{etr 5Qer Jnhren hat DEIJ aulgrund positiver volksrvirtschalilicher Entwickltnlg eine starlic
Erhöhung cler Lebenserrvartung realisiert (urn 13 bis 1.1Jahre lüngere clttrchschnittliche
Lebenszeit). Das pennanent gc-stiegene Wohlstandsniveau c'rnröglichtc- u.a, zuneltnlend
aufwc.ndige Gesundheitsvorsorgo und Pflege. Bei stark negativer rvirtschaftIicher
Entu,icklun.u und einer entsplechenden ReclLrktion cles \\'ohlstattclsnivcaLrs geht clie
Entvricklung in die entgegeljgesetzte Richlung: die l.ebcnser\\'iirlttlt-u u'ird sinketl. (l)lrs RKI
hat nachgctvicscn. dass hohc,\rbcitslosi-ekcit dic LcbcnscrvritrtLutg scnkt..l []ei iilre'r 8t) l\1io.
ljiurvo[ncrn kanu clurch staallichc Schutzmaßnahntctt (nicht dulch clas \/irtts,1 cirt
entsprechend hohes Voluntcrt an Lebensjahreu clet' BevölLerttng l'ertrichtet r.vordcn se in.
Deu meistello.g. Ellekten ist gerneinsam, class es auch nach Ar"rlhebrrng clcr Bcsclit'iittkunsen
sehr lan-ee dauern r,vird, bis clicse Ir4aßnahmeu und l]eharrdlurtgen wiecler auf Vornivc'au
laufen, da hic-r alle ineinandcrgre ifenclcn Glieder u,iecler tunktionsfiihig scin nltisscn. clie
Ressourceu lvieder'(rtick-)alloziert lvc'rden rnüssen utrcl auch clas Ve'rtrattett clet'I)lttientcn
rviederhelgestellt rverclen lrrrss. Im Irbrigen kann es teilr.lc-isc gegenlüuIige, attIclctt ctslett
Illick paradoxc Rcirktior-tcn. gcbcn. [)ic Schädigungspltasc r,r'ird claltct voratrssiclrtlich
wcscntlich längcl anclaucrn als clic cigcntlichc []ntcrbrcchung. I]ci oincr künltig t'ctliLirztcrr
Lebenserrvartung setzt der Schaclen sitgar erst in der ZLrkunll cin.
Da theoretisch, zumindest parliell. aLrch mit gegerrläLrhgen El1-ekten gerechuet rverdcn tnrtss -
also ntit auf dcn crsten Blick paradoxcn Rcaktioncn -, ist t,r»t gcnauercn z-ahlcrtnrlißigcn
Schtitzungcn von zu crrvaficuclcn Schadftillen atrgesehcn rvoldeu. lVIit dcn gcnanntcn '/.ahlcn
u'erden ClcjIJenclirnensio nen auI gezei 91.
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