CORONA-Maßnahmen 2020 der Bundesregierung Allgemein 339 Aufrufe Speichern Drucken Weiterleiten PDF an Freunde weiterleiten: Ihre IP-Adresse wird aus Sicherheitsgründen gespeichert um kriminelle Aktivitäten und unerlaubten Spam zu unterbinden. Leiten Sie nur E-Mails weiter, wo der Empfänger mit dem Versand auch einverstanden ist. Ihre E-Mail Adresse Ihr Name Empfänger E-Mail Adresse Empfänger Name Ihre zusätzliche Nachricht [recaptcha] Eigene PDF Hochladen PDF & Publisher Info (QR-Code downloaden) Kleveleve, 03.06.2020 https://pdf-ins-internet.de/?p=80149 Strafanzeige bei der GSTA Berlin gegen Frau Dr. Merkel, Herrn Spahn u.a. Strafanzeige bei der GSTA Berlin gegen Frau Dr. Merkel, Herrn Spahn u.a. Teilen: Wolfgang Peter Dipl-Wirtsch--Ing. (FH) wofgaug Potcr r BriencrStr. 16 o 47533Klsve Generalstaatsanwaltsehaft Berlin Elßholzstr, 30 - 33 10781 Berlin Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen: Frau Dr. Angela Merkel, Berlin 2002-2005 Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag seit Nov. 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland mit Richtlini enkompetenz Herrn Daniel Bahr Mai 201 l-Dez. 2Aß Bundesminister für Gesundheit Herrn Hermann Gröhe Dez.Zil 13 -I§ldäsz 2Aß Bundesminister für Gesundheit Herrn Jens Spahn, Berlin 22.09.2W2 erstmalig in den Bundestag gewäihlt 2009 -2015 gesundheitspolitischer Sprecher der CDu/Csu-Bundestagsfraktion A.A3.2OL8 Bundesminister ftir Gesundheit Herrn Dr. h.c. Horst Seehofer, Berlin 2008-2018 Bayrischer Ministerpräsident 14.03.2018 Bundesminister des fnnern, für Bau und Heimat Herrn Dr. Hans-Peter Friedrieh lMärz 201 1-Okt.2013 Bundesminister des Innern seit 2017 Vizepräsident des Deutschen Bundestages Herrn Dr. Thomas de Maizie're Nov. 2005-Okt. 2009 Bundesminister und Chef des Bundeskmzlersntes Okt. 2009 -INditrz 20lt Bundesminister des Innern Dez.20I3-März 20II Bundesminister des Innern und weitere noch zu ermiüelnde verantwortliche Personen/Amtsträger im Bund und den Bundesläindern im Zusammenhag mit der Coronalrise - Shutdown Briener Str. ltr D - 47533 Kleve -Klsvo, dsu 21,05,2020 Staatsanweltseheft Berlin Turmstr. 91 10559 Berlin .| Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. wegen des Verdachtes auf: 1) Unterlassung - Verletzung des Amtseides 2) Falschmeldungen der Zahlen zu Corona-Erkrankung COVID 19 3) Informationsunterdrückun g u n d Schäden der staatlicherseits verfügten Maßnahmen und Beschränkungen in der Coronakrise 2020 (Stand: 7. Mai 2020) BEGRÜNDUNG zu l) ,,Der Unterlassungstatbestand wird erfüllt, wenn eine objektiv gebotene Handlung nicht vorgenommen wird, obwohl eine physisch reale Möglichkeit besteht und ebenso eine Garantenstellung, sei es aus:Gesetz Übernahme von Schutzpflichten Verantwortlichkeit für Gefahrenquellen - Aufsichtspflichten". Die benannten Personen waren in exponierten Funktionen flir die (in der) Bundesrepublik Deutschland tatig und ihnen war demzufolge die SARS.PANDEMIE 2AO2 I 2AO3 hinlänglich bekannt. - Der Ursprung dieses Ereignisses war im Nov. 2002 in Südchina. -2- Den benannten Personen war in ihren Funktionen unstreitig bekannt der ,rBericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012" (Drucksache 17ll2051des Deutschen Bundestages vom 03. Jan. 2013. Diese Drucksache erreichte Bundestagsabgeordnete, Ministerien und die Länder. Das Papier aus dem Bundesinnenministerium enthält das Szenario ,rPandemie durch Virus Modi Sars". Die Feder{ührung der Analyse hatte das RI(I! Zielgenau wurde beschrieben: die weltweite Verbreitung von einem Markt in Asien; die Symptome; die Risikogruppen; die Gegenmaßnahmen; das Zusammenbrechen der medizinischen Versorgungl die Engpässe bei Arzneimitteln, Medizinprodukten, Schutzausrüstungen, Desinfektions- mitteln usw. usw. usw. Aufgrund dieser exakten Analyse des RKI und den Empf?ingern der Drucksache 17112051 konnte jeder Bürger dieses Landes davon ausgehen, dass alle Vorsorge durch die Verantwortlichen getroffen wurde, um Schaden von den Menschen, der Wirtschaft und unserem Gemeinwesen abzuwenden. -3 - Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. Diese Vorsorge wurde von den benannten und weiteren noch zu errnittelnden Verantwortlichen in keinster \Meise getroffen; sie haben damit vorsätzlieh gegen ihre Schutzpflichten und ihren Amtseid yerstoßen. Eine rechtliche Würdigung vom 07.M .2020 von Herrn Dr. Rath - nachlesbar im Internet unter https://www.1to.de/recht/hintersründe - mit dem Titel: ,rZu wenig Atemschutzmasken : Exportverbot, Beschlagnahme, Zwangsproduktion - was tun?" wird sachbezogen zum Gegenstand der Strafanzeige gemacht. Nachfolgend einige Kernaussagen : - Bund sah schon 2012 drohende Engpässe in der Lieferkette. - Aus heutiger Sicht wäre es also nahe liegend gewesen, nach der Risiko- Analyse zum einen Mindestvorräte an Schutzgegenständen vorzuschreiben.. ... Die Verantwortung hierfür lag bei Bund und Ländern gleichermaßen. - Da der Bund nach 2012 untätig blieb, hätten die Länder im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung eigene Regelungen .... treffen können. - Die aus heutiger Sicht frappierende l.Intätigkeit der Zuständigen war damals aber kein Thema des politischen Streits. -3- Der gesamte Textistals Seite 4 -5 - 6 - 7 dem Schriftsatz eingefügt. -4- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. 14.5.2020 Druckversion Legal Tri ne ünHne https://www.lto.de//recht/hintergruende/h/atemschutzmasken-fehlen-bund-laender- beschlag nah me-zwa ngsprodu ktion-bayern/ AtemschuEmasken fehlen: Zwangsproduktion als Lösung? Zu wenig Atemschutzmasken: Exportverbot,Beschlagnahme, Zwangsproduktion - wäs tun? von üi: e*r'isa!;:n *-=iir Es fehlen Millionen Atemschutzmasken, der Weltmarkt ist leergefegt.Exportverbote und Beschlagnahmungen bringen wenig. Bisher hat nur Bayern eine Rechtsgrundlage für die Zwangsproduktion geschaffen - die aber noch nicht greift. Kaum etwas läuft in der Coronakrise so schlecht wie die Beschaffung von Schutzmasken für das Gesundheitswesen. Im Moment kann niemand garantieren, dass es im Fall der höchsten Belastung für das Personal noch genug Masken mit Filterfunktion und einfache OP-Masken gibt, Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeheime haben meist nur noch Vorrat für kurze Zeit, oft nur wenige Tage. Das verunsichert nicht nur die Helfer, es untergräbt auch das Vertrauen der Bevölkerung in die Kompetenz der staatlichen Krisenvorsorge und Gesundheitspolitik. Zugleich behindert der Mangel an einfachen Masken eine nach den Erfahrungen in Asien eigentlich naheliegende Anti-Corona-Strategie mit einer allgemeinen Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Mit einer Maskenpflicht hätte nicht nur die Ausbreitung der Intektion verlangsamt werden können. Sie könnte auch eine Begleitmaßnahme zum Wiederanfahren des öffentlichen Lebens sein - wenn es denn genügend Schutzmasken gäbe. Thursday, 74.05.2020, 18:01 Uhr Aitikel "druek*n Fenst*r-§rnließen t 1i Bund sah schon 2OL2 drohende Engpässe in derLieferkette Der Mangel erstaunt schon deshalb, weil es ja Warnungen gab. So hat der Bund im Rahmen einer Risikoanalyse 2012 eine "Pandemie durch Virus Modi-SARS" durchgespielt ( BT- Drucks ache L7 / L205 1 ).Doft heißt es deutlich: "Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel werden verstärkt nachgefragt. Da Krankenhäuser, Arztpraxen und Behörden in der Regel auf schnelle Nachlieferung angewiesen sind, die Industrie die Nachfrage jedoch nicht mehr vollständig bedienen kann, entstehen Engpässe". Generell wurde auf die Tücken der internationalen Arbeitsteilung hingewiesen: "Zahlreiche Güter und Dienste werden weltweit jeweils von nur wenigen Schlüsselproduzenten bereitgestellt. Somit könnten Ausfälle im Bereich importierter 07.04.2020 ._5_ Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. 14.5.2020 Güter und Rohstoffe auch in Deutschland zu spürbaren Engpässen und Kaskadeneffekten führen. " Genauso kam es jetzt. Ein Großteil der in Deutschland benötigten Schutzmasken wird in China hergestellt. Da aber die Coronakrise doft ihren Anfang nahm, wurde die chinesische Produktion zunächst vor allem im eigenen Land benötigt. Inzwischen hat China zwar die Produktion von Schutzmasken massiv erhöht. doch ist Deutschland weltweit nicht der einzige Nachfrager. Gerade bei einer Pandemie ist es naheliegend, dass es zu Engpässen in der Lieferkette kommen kann. Bund und Länder ließen die Krankenhäuser allein Atemschutzmasken fehlen: Zwangsproduktion als Lösung? (^-.- _, I Aus heutiger Sicht wäre es also naheliegend gewesen, nach der Risiko-Analyse zum einen Mindestvorräte an Schutzgegenständen vorzuschreiben und zum anderen Pläne. auszuarbeiten, welche heimischen Produzenten welche Schutzgegenstände herstellen, können. Die Verantwortung hierfür lag bei Bund und Ländern gleichermaßen. Der Bund ist Gesetzgeber des maßgeblichen Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Die Kompetenz beruht auf Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 (Maßnahmen zur Bekämpfung von übeftragbaren Krankheiten) Grundgesetz (GG). Das IfSG dient nicht nur der akuten Bekämpfung von Epidemien, sondern auch der Prävention (vgl. § 1 IfSG). Seit Ende März enthält das Gesetz auch Regelungen zur "Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung"(vgl. § 5 Abs 2 Nn 7 IfSG), die allerdings erst im Fall einer Epidemie "nationalerTragweite" greifen. Es liegt nahe, dass der Bundesgesetzgeber nach der Aufarbeitung der Coronakrise auch Vorschriften zum strategischen Aufbau einer Pandemiewirtschaft ins , IfSG aufnehmen wird. Da der Bund nach 2012 untätig blieb, hätten die Länder im Rahmen der konkurrierenden '1 ,GesetzgebungeigeneRegelungenzurBevorratungundProduktionvonSchutzausrüstung ; treffen können. Zumindest hätten die Länder in ihrer Exekutivzuständigkeit ihre eigenen . .Pandemiepläne sowie den gemeinsam erstellten Nationalen Pandemieplan entsprechend ii ändern können. Die Aufgabe wurde aber eher formelhaft gelöst. Im Pandemieplan für Baden- Württemberg heißt es zum Beispiel: "Es ist davon auszugehen, dass die steigende Nachfrage nach persönlicher Schutzausrüstung zu Beginn einer Pandemie zu Versorgungsengpässen führt. Es ist die Aufgabe der Krankenhausträger, entsprechende Vorsorge zu tragen." Das Problem wird also ohne konkretisierende Maßgaben weiterdelegieft. Und was ein Krankenhausträger nach dem Aufbrauch der Reserven tunsoll, bleibt auch offen. Die aus heutiger Sicht frappierende Untätigkeit der Zuständigen war damals aber kein i Thema des politischen Streits. Auch von der jeweiligen Opposition sind keine Rufe nach wirksamer Vorsorge bekannt. Und auch Medien, Wissenschaft und Verbände liefen nicht Sturm gegen die allgemeine Verantwortungslosigkeit. Zentralisierung der Beschaffung brachte nichts Als sich nach Ausbruch der Corona-Epidemie die Engpässe abzeichneten, beschloss dernationale Krisenstab (gebildet aus Bundesgesundheits- und Bundesinnenministerium) am4. März ein Expoftverbot für Schutz-Ausrüstungen. Da die Allgemeinverfügung auf dasAußenwirtschaftsgesetz (§ 6 Abs. 1 Satz 1 i,v.m. § 4 Abs. 1 Nr. 5 AWG) gestützt war,musste sie Wirtschaftsstaatssekretär Ulrich Nußbaum untezeichnen. Das Exportverbot wurde von der EU-Kommission kritisiert, weil es auch für Ausfuhren inEU-Staaten galt. Die Anordnung trat am 19. März wieder außer Kraft, nachdem die EUein EU-weites Exportverbot beschlossen hatte, das aber den EU-Binnenmarkt unberührt =@ Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. 14-5.2020 ließ. Das Exportverbot hatte im Bereich der Schutzmasken ohnehin nur symbolische Bedeutung, da diese ja gerade nicht in Deutschland hergestellt wurden. Außerdem beschloss der Krisenstab am 4. März: "Der Krisenstab stellt die außerordentliche Dringlichkeit für die Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung fest. Das BMG beschafft diese zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser sowie für Bundesbehörden." Mit dieser vollmundigen Ankündigung zeigte sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) aber bald überfordert. Da der internationale Markt nun mal zusammengebrochen war, brachte auch die Bündelung deutscher Nachfrage keinen positiven Effekt. In der Folge traten nun auch wieder die Länder und große Sozialverbände auf dem Weltmarkt als Nachfrager auf. Das verstärkte einerseits die internationale Konkurrenz um die wenigen vedügbaren Masken, andererseits konnten so aber internationale Beziehungen von deutschen Unternehmen besser genutzt werden. Baden-Württemberg konnte so etwa auf Vermittlung von Porsche Ende Mäz 30 Millionen Atemschutzmasken aus China impoftieren. Bayern und NRW könnten Schutzmasken beschlagnahmen Bayern hat Ende März ein eigenes Infektionsschutzgesetz (BayIfSG) beschlossen, das auch die Versorgung mit Schutzmaterial verbessern sollte. In Aft. 2 Abs. t heißt es: "Die zuständige Behörde kann bei jedermann medizinisches, pflegerisches oder sanitäres Material beschlagnahmen, soweit dies zur Aufrechterhaltung der notwendigen Gesundheitsversorgung der Bevölkerung erforderlich ist." Von diesen Befugnissen hat Bayern aber noch keinen Gebrauch gemacht. Voraussetzung wäre laut Art. 1 Abs. 2 BayIfSG, dass der bayerische Ministerpräsident oder die Gesundheitsministerin den "Gesundheitsnotstand" ausgerufen haben. Diese Feststellung, dass in Bayern "die Versorgungssicherheit durch das öffentliche Gesundheitswesen ernsthaft gefährdet erscheint" ist bisher aber noch nicht efolgt. Nordrhein-Westfalen will noch in dieser Woche mit einem ganz ähnlichen Landesgesetz,i : ,: .. , nachziehen. Auch dort können dann die Behörden Materialien -falls erforderlich - "sicherstellen". Dies war bisher - , i', . ,::, , :: . ,:1 , .:, _ niCht umStritten. Allerdings ergibt sich das übliche Problem: Sicherstellen kann man nur, was im Lande schon vorhanden ist. Der große Bedarf des Gesundheitswesens kann so nicht befriedigtwerden. In anderen Bundesländern sind solche Landesgesetze wohl auch deshalb bisher noch nicht geplant. Während man weiter auf Impofte aus China hofft, wird nun immer nachdrücklicher auch der Aufbau einer inländischen Maskenproduktion geplant. Bisher setzt die Bundesregierung hier auf Anreize: Unternehmen, die an der Produktion von Schutzmasken Interesse zeigen, bietet das Gesundheitsministerium derzeit Abnahmeverträge bis 2021 und Investitionshilfen an. Pflicht zur Produktion nur in Bayern Eine bundesweite Möglichkeit, Unternehmen zur Produktion von Schutzmasken zuverpflichten besteht derzeit noch nicht. Die deutschen Notstandsgesetze sind Überwiegend auf militärische Lagen ausgerichtet. So können Betriebe zwar nach demBundesleistungsgesetz (BLG) zur Erbringung von Werkleistungen verpflichtet werden (§ 2Abs. 1 Nr. 9 BLG), doch ist dies auf "Zwecke der Verteidigung" und zur Abwendung vonGefahren für die freiheitlich demokratische Grundordnung begrenzt. Pandemien sindnicht erwähnt. AtemschuUmasken fehlen: Zwangsproduktion als Lösung? /r- b* Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. 14.5.2020 Die Katastrophenschutzgesetze der Länder erlauben zwar im Katastrophenfall auch die Inanspruchnahme von Bürgern und Unternehmen. "Die Katastrophenschutzbehörde kann zur Katastrophenabwehr von jeder Person die Erbringung von Dienst-, Sach- und Werkleistungen verlangen", heißt es etwa in Aft. 9 des Bayerischen Katastro phensch utzgesetzes. Dass das Katastrophenschutzrecht auf eine Pandemie nicht so richtig passt, hat man inzwischen aber auch in Bayern eingesehen und deshalb ja auch das BayifSG mit dem "Gesundheitsnotstand" eingeführt. Im BayIfSG findet sich dann auch eine passende Norm für die Maskenproduktion. "Die zuständige Behörde kann gegenüber Betrieben, die zur Herstellung benötigten medizinischen, pflegerischen oder sanitären Materials in der Lage sind, die vorrangige und umgehende Produktion einer bestimmten Menge dieses Materials anordnen", heißt es in Art. 3 des BayIfSG. Doch auch davon hat Bayern bisher keinen Gebrauch gemacht. Auch diese Befugnis ist auf den "Gesundheitsnotstand" beschränkt, der bisher nicht ausgerufen wurde, Ob der Maskenmangel auf dem Weg der Zwangsbewirtschaftung wirkungsvoll beseitigt werden könnte, ist bisher also in Deutschland noch nicht überprüfbar. AtemschuEmasken fehlen : Zwangsproduktion als Lösung? l- Zitieruorschlag Zu wenig AtemschuEmasken: Exportverbot Besdrlagnahme, ZwangsprodulGion - was tun? , In: LegalTribune Ontine, A7.A4.2AZO , https:ffwww.fto.delpersistentla-idJ4lz4ll(abgerufen am: 14.05.2O2O ) Veranstaltungen F:l::,i*ri;:q rj"5, Leg*1 !-r'*'.:ii== .. Be==r,-\:;it!:ffiä;-:fe i-i*:! ;1; "i;:. üI.;r.):il {;'::;t: I t* * g f = il : i i i': l": r* l !-: li i r i; = r R+j. il i:;.v q: f"h ä i i r: i =E* ? 3. J5. i'J2*.'ri*r;star: Si*p **hitri.i 'ri;* s:*ji'rrs - il:*it*1 :i.3.ü6.:*;:* .: ,::-: :C'iji:.lir.:""*:r,f -:i8 ..';.;;.i,::,,,. i i.,. r,r', ";.-i.;r: .:.':i *ine lr dai'i**": !'Vai:-*=*ri:;=:. .hr= :,-: *e-.==ri=:-r 25.*1. "1i;l* Ä; i * 1*'* ;'* i-::it* ii"i ;: * r:* Copyright O Wolters Kluwer Deutschland GmbH - 8- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. -8- In einem Artikel FOCUS Online vom 10.04.2020 htt wird beschrieben, dass infolge der Coronakrise künftig bei wichtigen Rohstoffen die Belieferung von Handelspartnern wie Deutschland stark in Gefahr ist. ,,Die Rohstoff-Großmacht CHINA wird wegen politischer Vorgaben und der Folgen der Corona-Krise deutlich geringere Mengen an Handelspartner wie Deutsehland liefern. Dies zeigt eine Untersuchung der Deutschen Rohstoffagentur (DERA). Die DERA gehört zur Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe, die imAuftrag des Bundeswirtschaftsministeriums Analysen zrr VERSORGUNSSICHERIIEIT erstellt. Einem Artikel unter ist zu entnehmen: ,rPharmaindustrie in der Krise. Wir müssen um Medikamente aus Indien betteln. Die Coronavirus-Pandemie zeigt, dass Deutschland seine Führungsrolle als Apotheke verspielt hat." Die Beispiele der Unterlassung durch verantwortliche Personen in der Bundesrepublik Deutschland lassen sich beliebig fortsetzen und werden mit diversen nachlesbaren Veröffentlichungen hinreichend begründet. In der Veröffentlichung ,li:,yw*.well"ite>cleuts*hiaurJ vom 2ü.03.ZAZA kritisieren Arztevertreter und Lieferanten Herrn Spahn und werfen ,,ihm eklatante Mängel bei der Ausstattung des medizinischen Personals vor. Von der Bundesregierung sei die versprochene l{ilfe bislang ausgeblieben". Ein Produzent (in der BRD) fli. die nötige Schutzkleidung erhebt schwere Vorwürfe gegen das Gesundheitsministerium und sagt, das sei,,grob fahrlässig und verschärfe die Krise unnötig". Die Beiziehung dieser Publikation wird ausdrücklich beantragt. zu 2) Ungeachtet vieler bedeutenderer Herausforderungen für die Menschheit in den leffien Jahrzehnten ist festzustellen, dass nach Lesen/Studium der Drucksache l7tlz}Sl vom 03Jan.2013 und der nft-ÜUersicht aus dem Jahr 20ll überdie verschiedenen Viruserkrankungen die benannten Verantwortlichen vorsorglich hätten Maßnahmen für die Menschen in der Bundesrepublik Deutsohland treffen können - sollen - müssen! Aber nichts ist geschehen! Und in diesem Tenor hat der Bundesgesundheitsmister Herr J. Spahn noch im Jan. 2020 die Gefahr des Virus heruntergespielt. (FOCUS 1812020) ,,Zitat der Krise - Der Infektionsverlauf von Corona ist deutlich milder, als wir es bei der Grippe sehen". -9 - Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. -9- Am 02. März 2020 hat Herr Prof. Drosten öffentlich erklärt, dass es sich um eine,,leichte, milde Erkrankung" handelt. In der Folgezeit hatte die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel in einer Regierungserklärung ausgeflihrt, dass es (Corona) ,,die schlimmste Krise seit dem zweiten Weltkrieg sei". Diese Einschätzung ist schlicht unangemessen und als Argument für Maßnahmen nicht ziel führend. Am 17.Mai 2020 berichtet ZDF Text Nachrichten: Landesbischof Bedford- Strohm kritisiert es als skandalös, ,,dass jeden Tag 8.500 Kinder unter ftinfJahren sterben, weil sie kein täglich Brot bekommen, obwohl genügend Nahrungsmittel für alle auf dieser Welt vorhanden sind". Auf den Klimawandel und die Umweltschäden durch fossile Brennstoffe sei nur am Rande hingewiesen, die Fakten wurden bekanntlich bereits in 70er- Jahren von SHELL und Exxon beschrieben. Auch hier stellt sich die Frage: Was war der Politik bekannt und was hat sie unterlassen? Das sind schlimmste Krisen seit dem zweiten Weltkrieg! In diesem Sinne flige ich mein Schreiben (6 Seiten) vom 05.05.2020 an die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel und den Bundesgesundheitsminister Herrn Jens Spahn bei. Aufgeflihrt hatte ich auf Blatt 5 die laut Pressekonferenz vom 04.05.2020 verstorbenen Menschen an Corona (6.500). Diese ZahI und auch andere Zahlen vorher waren völlig undiflerenziert. Es besteht in wenigen Fällen absolute Klarheit, dass Menschen ausschließlich an einer Corona-Erkrankung gestorben sind. Vielmehr ist es so, dass die Mehrzahl der Verstorbenen andere - teils erhebliche- Vorerkrankungen hatten und durch die ntsätzliche Coronainfeldion multiples Versagen herbeiführte. Erstaunlicherweise hat das RKI auch lange Zeit mögliche Obduktionen ,,verneint", bis dann Prof. Klaus Püschel, Rechtsmediziner Hamburg erhebliche Zweifel an der Todesfall-Statistik des RKI äußerte mit dem Hinweis: ,,Es werdezu wenig untersucht, ob die Menschen mit dem oder an dem Virus verstarben"! - Genau diese mangelhafte Differenzierung wird auch von einer Vielzahl nationaler und internationaler Experten kritisiert.Das Ergebnis sind exzessive völlig überbordende Maßnahmen flir die Menschen. - 10- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. 10- zu 3) Seit einiger Zeit existiert aus dem BMI das ,,Corona-Papier" - erarbeitet von Herrn Stephan Kohn, Oberregierungsrat im BMI.Die Beiziehung dieser kompletten Ausarbeitung - ohne geschwärzte Textstellen - wird beantragt. Dieses ,"Papier" war offensichtlich nicht erwtinscht. Ebenso unerwünscht ist mittlerweile Herr Kohn, gegen ihn hat das Bundesinnenministerium ein,,Dienstveüof ' verhängt. Dieses Vorgehen begründet nach diesseitiger Auffassung den Verdacht der vorsätzlichen Informati,onsunterdrückung und Täusehung der BevöIlrerung über das tatsächliche Ausmaß des Infektionsgeschehens. Der beigefügte Ausdruck (2 Blatt) ,Ilas Corona-Papier: So war es wirklich, Ilerr Seehofer$ erhellt die Zusammenhänge. Das BMI behauptet, dass das Corona-Papier die ,,Privatmeinung" von Herrn Kohn sei und die vorgenornmene ,,Analyse außerhalb der sashlichen Zuständigkeit des Ver{assers sowie der Organisati,onseinheit im BMI erfolgte". Diese dubiose BMI - Dmstellung haben die an der ,,.{nalyse beteiligten Wissenschafiler" am 12.05.2020 ,,verwundert ztx Kenntris" genommen und eine ausführliche Stellungnahme (5 Blatt) abgegeben unter dem Titel: ,I)as Corona-Papier: Wissenschaftler korrigieren Seehofer* ( seehofer) nebst Anhang KM 4 -51ü00129#2 ,,Überblick über die gesundheitlichen Auswirkungen (Schäden) der staatlicherseits verfügten Maßnahmen und Besehr*nkungen in der Coronakrise 2020 Stand 7. Mai 202ß frnu Hinzuweisen ist auch auf die wirtschaftlichen Schäden. Der Artikel ,purch den Shutdown droht die Kernsehmelz€ der Wirtschaft" vom 04.04.2020 sollte den Verantwortlichen die Augen öftren.Vor einiger Zdt konnte man bereits in der Presse lesen, dass die Bundesregierung 1,2 Billionen Euro an Staatshilfen und Krediten bereitstellt. Weitere Volumina dürften über die EU in Rede stehen.Die gesamtwirtschaftlichen Folgekosten blenden offensichtlich die Verantwortlichen völlig aus und erkläiren/erläutern auch nicht der Bevölkerung wer diese Kosten zahlen soll. - 11- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. Es ist nicht verantwortbar, diese Kosten den nächsten Generationen aufzubürden; denn die nächste Influenza kommt im Herbst 2020 und wie lautet dann die Begründung der Politiker? Im zunehmenden Maße mahnen Verfassungsrechtler und Juristen die Einhaltung von Verfassungsrechten an. Nachstehend einige Hinweise: Frau Dr. Juli Zeh- Verfassungsrichterin in Brandenburg ,,Grundrechte sind kein Luxus nur für gute Zeiten" Prof. Dr. David Jungbluth - LrNI Frankfurt/M. Die Juristen Prof. Dr. Wolfgang Zeh, (von 2002 bis 2006) Direktor beim Deutschen Bundestag und Dr. Michael Melzer, (von 1972 bis 1990) im Bundesfinanzministerium und im Kanz\eramt tätig haben in einem Appell an die Regierung klargestellt, dass bei den ,,Covid-1Vlaßnahmen unter allen Umständen daran festzuhalten ist, politische Entscheidungen unter denjenigen Bedingungen zu treffen, die verfassungsrechtlich dafür vorgesehen sind". Artikel ist nachzulesen unter: FOCUS t\l2020 (Seite 51) Der Staatsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz ,rhält Teile der verfügten Einschränkungen zahlreicher Grundrechte für verfassungswidrig. Die Situation hat einen notstandsähnlichen Charakter angenommen. Eine Notstandsgesetzgebung gebe es jedoch nur für den Verteidigungsfall, nicht aber für ein Virus wie SARS-CoV-2". - 11- Frau Lea Voigt, Rechtsanwältin Gefahrenabwehr des Deutschen Anwaltvereins rechnet mit einer Klagewelle und ,,warnt vor staatlicher Willkür". (FOCUS 1612020) Politiker in Bund und Ländern müssen die Frage beantworten, mit welcher rechtsstaatlichen Grundlage - Arroganz und Selbstherrlichkeit kann es nicht sein - sie über das Leben anderer Menschen bestimmen und verfügen wollen. und Vorsitzende des Ausschusses für -t2- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. Am 16.05 .202A wurde während der Berlin - Demo am Alexanderplab die DDR Btirgerrechflerin Frau Angelika Barh ,,brutal verhaftef' Die veröffentlichten Bilder (18.05.2020) im Netz unter: sind schockierend. Eine ältere Dame mit frisch operiertem Knie dermaßen zu behandeln, entspricht wohl kaum rechtsstaatlichen Gnrndsätzen und ist völlig unverhältnismäßig. Insoweit wird wegen dieses Geschehens auch Strafanzeige gegen die Verursacher und Vcranfwo#Iichen erstatfct -12- In allen Punkten beantrage ich, entsprechende Ermittlungen aufzunehmen/ein- zuleiten. Absehließend noch eine Tabelle WHO - T.ahlen (Tote) Gesundheitsschädenweltweit BRI)Tabak ca. 8.000.000 ca. 120.000 ca. 1,3 Bio. Euro (weltweit) Alkohol ca. 3.000.000 ca. 74.000 ca. 40 Mrd. Euro (BRD) Die verantwortlichen Politiker sollten erkläireno warum sie gegen diese Missstände nicht genau so rigoros vorgehen wie im Fall von Corona. Ein unbekanntes Virus zu bekämpfen ist viel problematischer als ein Verbot gegen Tabak und Alkohol zu erlassen. Mit freundlichen Gnißen Wolfgang Peter Anlagen: - Kopie des Schreibens vom 05.05.2020 (6 Seiten) an Frau Dr. MerkeV Herrn Spahn - Das Corona-Papier: So war es wirklich, Herr Seehofer (2 Blatt) - Das Corona-Papier: Wissenschaftler korrigieren Seehofer ( 5 Blatt) Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. Wolfgang Peter Dipl.Wirtsch.-lng. (FH) Wolfgang Petcr o BrianerSr. 166 o 47533 Klcvc Bundeskanzleramt Frau Dr. Merkel persönlich Willy-Brandt-Str. I 10557 Berlin Bundesministerium für Gesundheit Herrn J. Spahn persönlich Friedrichstr. 108 10117 Berlin Falschmeldungen der Zahlen zu Corona-Erkra nkung CO\ruI»lg Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, Sehr geehrter Herr Spahn, Briener Str. f 66 D - 47533 Kleve Kleve, den 05.05.2020 vorab per Fax: 030/1E40G2357 poststelle@bkbund.de ! aufgrund lhrer ,,InformationspolitilC' sehe ich mich veranlasst, diese Zeilen n"r schreiben und die Sachgegebenheiten ein wenig zu relativieren! Bakterien, Viren, Pilzr leben im Menschen, seit es ihn gibt! Wir sind ein Teil von ihnen! I)ieses sollten Sie einmal nachlesen und den Menschen verdeutlichen, um ihnen auch ,rÄngstet zu nehmen und keine Panik und Ilysterie zu schüren. Ungeachtet dessen kann jede Viruserkrankung beim Menschen zitm Tode fthren, wie auch jede andere schwere Erkrankung den Tod zur Folge haben kann. vorab per Fax: 030/18441-4qm poststelle@bm g.b u nd.de In einer RIil - Übersicht aus dem Jahre 2011 sind die venschiedenen Viruserkran kun gen a ufgelistet; insgesamt 25 Arten ! Ihre jefzige Art der Kommunikation und die Maßnahmen scheinen darauf abgestellt zu sein, als wollten Sie künftig aIIe diese 25 Arten ,rweltweif und insbesondere in der Bu ndesrepublik a usrotten. -2- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. -2- Sie wissen genauso gut wie wir alle, dass es sich dabei um ein substanzloses Ansinnen handelt und Sie sollten daher keine Panik verbreiten! Die letzte große ,,Pandemie" war die ,,Spanische Grippe" in der Zeit von Jan. 1918 - Dez. 1y20. Es starben zwischen 27 bis 50 Millionen Menschen. Können Sie alles nachlesen! Doch zwischenzeitlich ist ja viel geschehen - auch in der Bundesrepublik!?? Sie sollten sich erinnern an: ,,Bericht zrur Risikoanalyse im Bevölkerungsschuk 2012" (Drucksache l7ll205l des Deutschen Bundestages vom 03. Jan. 20f3. Diese Drucksache erreichte Bundestagsabgeordnete, Ministerien und die Länder. Das Papier aus dem Bundesinnenministerium enthält das Szenario ,rPandemie durch Virus Modi Sars*. Die Federführung der Analyse hatte das RI(I! Zielgenau wurde beschrieben: die weltweite Verbreitung von einem Markt in Asien; die Symptome; die Risikogruppen; die Gegenmaßnahmen; das Zusammenbrechen der medizinischen Versorgung; die Engpässe bei Azneimitteln, Medizinprodukten, Schutzausrüstungen Desinfektions- mitteln usw. usw. usw. Bei so einer genauen Analyse des RKI und den Beziehern dieser Unterlagen kann ein normal denkender Bürger dieses Landes davon ausgehen, dass alle Vorsorge durch die Verantwortlichen getroffen wurde, um Schaden von den Menschen, der Wirtschaft und unserem Gemeinwesen abzuwenden. Aber diese RKI - Analyse hatte nun doch sehr umfangreiche Seiten und es stellt sich die Frage, wer sie überhaupt gelesen und entsprechende Schlussfolgerungen daraus gezogen hat. Sie, Frau Bundeskanzlerin und die in dieser 7ßit verantwortlichen Bundesgesundheitsminister (Herr D, Bahr; Herr H. Gröhe; J. Spahn ab 14.03.2018) und die Landesgesundheitsminister haben ab 2013 offen- sichtlich nichts unternommen, um entsprechende Vorsorge zum Schutze der Bevölkerung zu treffen.Im Übrigen war Herr Spahn von 2fi)9 bis 2015 gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU - Bundestagsfraktion. Die Rlil-Analyse dürfte besonders ihm also seit langer 7*it bekannt gewesen sein! Unter lrttps://wrvw.spcli.lL!!rrl.cle ist der Artikel ,,Krankheiten: Zel'n der gefiihrlichsten Viren der Welt ...." vom 2l.ll.2016 zu finden. ,rDie Killer im Schatten von Corona". - Sie sollten einmal die Grundlagen und Zusammenhänge verinnerlichen. -3 - Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. -3- ,,Bereits am 31. Dez. 2019 und damit eine Woche füiher als die US-Centers for Disease Control and Prevention und sogar zehn Tage vor der Weltgesundheitsorganisation WHO hatte der private Gesundheitsdienstleister BtuDot aus Toronto seine Kunden - darunter Fluggesellschaften, Kliniken und Staatsregierungen - vor dem Ausbruch einer neuartigen Virusepidemie im chinesischen Wuhan gewarnf'. Nachzulesen: VDI vom 17.04.2020 Aufgrund der Sachgegebenheiten (RKl-Analyse und andere) haben Sie in meinen Augen vorsätzlich der gesamten Bevölkerung und der Wirtschaft in.der Bundesrepublik geschadet und Ihre Amtseide gebrochen. Sie haben fehlerhafte Corona-Zahlen veröffentlicht und mit diesen Zahlen Ihre Handlungsweisen und Grundrechtseingri ffe begründet und legitimiert Wenn man wissenschaftliche Analysen und weltweite Informationen nicht beachtet und noch dant die Grundrechenarten nicht beherrscht, sollten Sie sich zu Ihren Fehlern bekennen, sich vor der gesamten Öffentlichkeit entschuldigen und sofort von allen Amtern zurücktreten. Sie sind sich wahrscheinlich überhaupt nicht darüber im Klaren, welche Schäden Sie bei älteren Menschen, Berufsträtigen und Familien mit Kindern angerichtet haben. Attere Menschen in ,,West" kennen diese Maßnahmen zur Genüge aus der Vergangenheit; Menschen in,,Ost" waren froh, diese Maßnahmen vergessen zu können. - Wir alle mit unseren Kindern und Enkelkindern müssen um unsere Gesundheit und Zukunft bei ,,Zwangsimpfungen" bangen. Wozu solche Impfungen flihren, sollten Ihre Erkenntnisse mit der S chweinegrippe gezeig! haben. Sie Frau Dr. Merkel haben lange Zeitin der DDR gelebt. Sie wissen sehr genau welche Zusttinde dort herrschten - Unterdrückung, Bevormundung, Bespitzelung, willkürliche Verhaftungen etc. - dies ist hinlänglich bekannt. Es ist schlimm und traurig zu sehen, dass diese Zustände nun verrnehrt in der Bundesrepublik nach Jahrzehnten der Wiedervereinigung auftreten. Polizeigewalt in Berlin - Menschen werden zu Boden geworfen, Polizisten drücken sie auf den Boden, knieen auf ihnen und schleppen die Menschen (wie ein Stück Vieh) an Beinen und Armen zu einem Polizeiwagen, die Tür öffrret sich und der Mensch wird ,,verfrachtet". - Ein erbärmliches und unwürdiges Verhalten. -4- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. Eine andere Szene in dem Video: *Jrr. ältere Dame ruft einem Polizisten laut zu: ,,Sie könnten mein Sohn sein, was tun sie da"- Bilder wie in den 3O-iger Jahren! Schlimmer geht es nicht. - Und diese Bilder gehen um die Welt. Andere Völker fragen sich doch mit Recht: Was regt sich denn Deutschland so über China auf. Die Praktiken sind doch auch ähnlich. Beim Ansehen dieser Aufnahmen kann man nachempfinden, dass die Menschen in den neuen Bundesländern - alle anderen natürlich auch - nichts mit Ihrer Politik und Ihren Maßnahmen zu fltn haben wollen. Alle diese Menschen waren froh und guten Mutes aus der DDR,,auszubrechen" mit dem Stogan ,,WIR SIND DAS VOLK" und müssen jetzt fesistellen, dass sie vom ,,Regen in die Traufe" gekommen sind. Noch schlimmer, Frau Dr. Merkel und Herr Spahn, sind Ihre Ambitionen/Vor- stellungen hinsichtlich einer Impfuflicht und des bereits vorgelegten Gesetzestextes mit Zwangsmaßnahmen.In den 3g-iger Jahren gab es auch eine ,,Pflicht" und Menschen wurden ausgegrenzt. Waren sie nicht willig, wurden sie inhaftiert und mehr. In der DDR war es ähnlich; die Zwangsmaßnahmen waren verachtenswert. Die STAsl-Unterlagen und das Gauck-Register sind traurige Zeugnisse unmenschlicher Auswüchse. Welche Zwangsmaßnahmen wollen Sie einsetzen' wenn die gesamte Bevölkerung nicht Ihrer Impfpflicht nachkommt??? Einsperren - verhungern lassen - nraagsarbeiten oder chippen/- zrvangsimpfen durch Arzte. Für diesen Fall empfehle ich Ihnen vorher das Buch ,ARZTE UNTERM IIAKEI\II(REUZU zum Studium. Denken Sie an die Menschen und ihren Slogan: ,,WIR SIND DAS VOLK". Die Bevölkerung in der Bundesrepubtik wird es nicht akzeptieren, dass Sie Frau Dr. Merkel und Herr Spahn eine ,,Corona-Impfuflicht" mit ,,Ausweis" und Zwangsmaßnahmen bei Nichtimpfung vorschreiben; ebenso wenig werden ca. 80 Millionen Bürger dieses Prozedere mit ihrem Körper geschehen lassen. Noch gibt es ein Grundgesetz in der Bundesrepublik Deutschland und das gilt auch flir Sie! Der Staatsrechtler Rupert Scholz ,rhält Teile der verfügten Einschränkungen zahlreicher Grundrechte für verfassungswidrig. Die Situation hat einen notstandsähnlichen Charakter angenommen. Eine Notstandsgesetzgebung gebe es iedoch nur fär den Verteidigungsfall, nicht aber für ein Virus wie SARS-CoV-2".5- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. Der deutsche Anwaltsverein (DAD rechnet mit einer Klagewelle! Wenn Sie so auf Ihre CORONA-Impfung versessen sind, dann lassen Sie per ,,Order di Mufti" alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst (B undÄ änder/ S ozi alvers i cherungen) und ihre Angehöri gen zwangsimpfen. Dann warten Sie 3-5 Jahre ab, welche Folgekrankheiten sich aus der Impfung ergeben haben und geben dann die korrekten Zahlen an. Bevor Sie allerdings meinen ,,Vorschlag" aufgreifen und weitere ,,GATES - Impfempfehlungen" öffentlich machen, sollten Sie dringend lesen, studieren uhd allen Bürgern den folgenden link mitteilen: https ://youtu.be/IdxBNT2ugBM Jeder Bürger, der das gelesen hat, wird zu Ihrer Impfempfehlung NEINE DANKE sagen. Ihr beabsichtigtes Impfgesetz mit Maßnahmenkatalog hat leffilich nur den Zweck, dass Sie alle ,,biometrischen Daten der Bürgertt (Temperatur, Puls, Herzfrequenz, Gesichtserkennungsprofile usw.) erfassen wollen. Bereits jetzt werden solche technischen Türeingangskontrolleinrichtungen an Flughafen, Krankenhäusern, Supermärkten etc. eingesetzt/installiert, uffi damit Personen zu identifizieren und auszugrenzen. Ich erinnere an die Firma G2k Group, München, die bereits solche Systeme liefert und nach ,,eigener Aussage auch mit der Bundesregierung in Kontakt steht". Zu den gleichen Maßnahmen zählen auch die bereits vorhandenen und künftigen funktionsübergreifenden Autopilot- und Assistenzsysteme in allen Kraftfa h rzeugen. In der Pressekonferenz vom 04.05.2020 hat der Regierungssprecher ausgeführt,dass ,16500 Menschen an Corona gestorben sind" obwohl diese Zahlen definitiv falsch und auch nicht plausibel sind! Vor Wochen berichteten ARD und ZDF auch immer von, Todeszahlen mit dem Vermerk ,,An Corona gestorben". Seit neuerer 7ßit heißt nun dieFormulierung ,,IN VERBINDUNG MIT CORONA GESTORBEN". Welch erstaunliche sprachliche, richtige Wandlung ! ! ! -6- -5- Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der PuplisherKontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. -6- Die bisher von Ihnen behaupteten Zahlen sind falsch, da sie überhaupt nicht ausdifferenziert wurden, an welcher Erlaankung ein Mensch gestorben ist. Wenn ein schwer Krebskranker noch eine weitere Viruserkrankung - welcherArt auch immer - bekommt, sollte man sein Ableben nicht politisch instrumentalisieren und wahrhaftig bleiben. - Alles andere ist unlauter und Panikmache! Zum Schluss komme ich auf den Beginn meines Schreibens: Die nächste Grippe-/Influenzawelle beginnt im Herbst2020 und wird etwa bis März 2021dauern. Was wollen Sie den Menschen dann erzählen? Wollen Sie die Bürger wegsperren oder kasernieren? Die Bürger erwarten eine Antwort hierauf und zwar jetzt, um persönlich Vorsorge treffen zu können! "'.t"'ürüßen EinI ie[erurrgsbolog Bit to Beleg gu t attf bewaht'otl I Oeutsche Poet AG 47533 Kleve 82023309 7918 05 05 20 14:54 Sendungsnummer: RT 8708 8823 6DE Einschroiben Einwurf I ll ür rttdtl0rt tuflt Seltrltlligss t,tttis Co,le Leqrrenl rrtt der'Pust rrrtrLtl App s,,lnnerr orjet' irrrtot i+nr',latrisL;hcprrst ilciltltet:tutus l(urtrterrsrr vlt;e Btl c I 0228 4333112 monl-ugs bts treLto,.1l, rr,rr I ilts I8 tllrr Vielorr Dank fiir lltt'ott Besttt:IrIhle Doutsche PosL AG Ein t ie felurtgsbelegBittc Be'leg gut artf bewuhrotll Doutsclte Post AG 47533 Kl'evo 82023309 7920 05 05.20 14:54 Sendungsnumtnen: RT 8708 8824 ODE Einschreiben Einwurf t{t-./ ilrt rlrrrat l()tt lrrflr Si,ltilll lg5slilttls Code hequeu ml I dti' Pusl nol,l1 App srlattnen cidr' ttrttcT m.ih tleittsL;lrelrusl de/bllhfst0tus l(underrservtoe Bt'tet 0?28 4331112 ili0nla!s bi$ tto.l t,tgs v,rrr B Lrs l8 [.JhI Vtel ott Durrk ltit' lltlctt Besrt";lt I ltt'e Deu tsclte P"rs L AG y{,H\',li'9 Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. 12.5 2020Das Corona-Papier: So war es wirklich, Herr Seehofer - DIE ACHSE DES GUTEN, ACHGUT COI\4 Dirk Moxeiner / 11.05.2020 / 10:22 / Foto: Pixoboy = {» vorl"r"n Dqs Coronq-Pqpier: So wor es wirklich, Herr Seehofer Nachdem das Corona-P.rpier aus derr BLrndesinnennrirristeriunr nr,rn die mediale Runde nracht, läLrfi Lrnilberselrbar der Versuch, clessen Sonntag schrieb das Mir-risterium unter anderem: Der Mitarbeiter des BMI hot seine Privatmeinung und ggf. die Meinung anderer on dem Poprer Betelligter zusontmengefasst und verbreitet. Diese eigenstöndig vorgenontmene ,,Analyse" erfolgte außerlrulb cler sttchlichen Zusttintligkcit de.s Verfcsser.s sowie der Organisotionseinheit im BMI, für die er tötig wor. Für diese Zusommenstellung gab es weder ainen Auftrag, noch eine Autorisierung. Diese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen. Der Mitarbeiter der Abteilung ,,Kritische Infrastruktur" (KRlTlS) konrmulizierte spätestens seit 23. März 2020 dienstlicl-r und schriftlich mit seinem Vorgesetzten Llbe-einc r ersLeu Zrvischenbtricht seiner Risiko- Analyse Lrnd bekanr lrlr die Denkanstöße sogar Lob, iveil sie ..zt treffend uncl gelungen" seien Djese Anssage ist schrifrlich dokumentiert LLLrd Iiegt aLrch den arr der Analyse beteiligten \\ issenschaf tlern \ot Nach einem \^,echsel in serner Referatsleitung versuchte der \erfasser auf \llnisrerialebene, se ne kritischo Analrsc rr,eiter in clen Prozess ztL geben, rvurde aber arn 5. Ivlar ligide aLLsgebremst. Es ist rviLklrch kurios, dass dir.s ausgerechner durch eine ,.AbtcilLrng Krisenmanagement und Bevölkerungsschurz" geschalt Auch das Btiro von Innenminister Florst Seehofer-erfnhr lr:[ütt:ltte hötte, cler seinc N[t'it'twtq vcrtriLl V Achgut.com https://www achgut.com/artikel/das_corona_papier_so_war_es_wirklich_herr_seehofer116 Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. 12 5.2020 lm Montent dominieren die gesundheitlichen Aspekte in der Krisenstobsarbeit imnter noch so stork, dass ctndcre, cbenlolls tttit'htige Aspekte leicltt übersehen und vernochlassigt werden können Ftir mein Arbeitsgebiet, den SchuLz Kritisther lnfrastrukturen, hat clas schwerwiegende Folgen. Ich erlebe, dcss in KrisenbewäLtigungsprozess Fakten geschaffen t,urden und weiter geschaffen vterden, tlie eine schwer zu kontrollierende Dynamik bei den Kritischen Infrostrukturen ouslösen kütncn wtd teilweise beraits ausgclöst ltobcn Es müsste meines Erochtens dringend systematischer etner drohendenYerselbständigung des ProbLems entgegen g?treten u,erden. Die onlieqende Auforbeitung nteiner Arbeitsergebnisse ist keine crbouliche Lckttlre Dofür isL tlie Lage leider zu crnst /ch besthreibc Fchlennvicklttngen und gebe Hinweise lür cin GcgensteLtern.Wichtig istntir, closs ich trotz tlcs viellach kritischen Ohorakters tncintr Au sf ü hr u ng e n, n ie nttt nd e n p e r sö nl ic lt o n g r e il e n o rl e r v e r le tzte n ntö c h te Ungeschicklichkeiten und Fehler passieren tn jeder Krisenübung, tyie l<önnte es ausgerechnet in ciner echLen KoLostrophe anders sein. Wichtlger isf, wos wir daraus machen. Ob unser Lond glimpflichen davon kommt, oder allerschwersten Schaden nitnmt, wird nath meiner Einschötzung dovon abhöngen, tttie jetzt mit Fehlenuicklungen beim Krisenmanogement in der Coronakrisa umgeqonqen wird Ich habe [n den letzten Wochen ntit vielen Kollegrnnen und Kollegen in den Referatt'n des BMI, in den Ressorts and in nochgeordneten Behörden wie dem BBK gesprochen, sotttie mit Mitarbeitern von Unternehmen und Yerbantlen Dobei hobe ich erlctltren. tloss meine fochlichePositionkeineesoterischeEinzelmeinungist lchhobebisherkeineernzigcPersanLJL'troffen,dicdieGrundproblenteonrlers gesehen hat, als [ch sie in meinem Papier beschreibe. Jeder rneiner Cesprdchsportncr besütiqtc Aleichernnl\en nteinen Bcluntl rtnd brachte seine ollergröl3ten Sorgen, BefLirchtungen und Angste ntnt Ausdrut 1,. Fi.ir die.{/rtrrort ttul nteine Frage, et'Ltnsere \nalrsc [riclct uuseres I:r'achtens eine gLrte ,\rrsgangslirgc [ür clas B\1[ rrrrtl tiic Innertnrittistericrt tlcr l,lirltler. clon nröglichcn Nutzcn dcr Scltutzntaßnahmcn gcgeniibcr dc'ru dactu'oh vcl-ursaclttcrt Scltaclcn gut abzulvrigc-n. tJnscrer Aul'[irssLrug nach müsslcn clie ac]rcssicrten lrachltcanttct.t aulgrurtcl dieses Papiers eine soJ'ortige Neubeu'ertung der SchLrlzmal.Jnahrlen einleitetr, liil clie rvir' ebenlirlls Llnseren Ra1 ambieten. In dc-r Pressemitteilung gibt das IlN4l dcutlich zu erkcnncn. dass cs dicsc.,\nuly'sc'icrl"rch nicht benicksichtigcn u,irc1. [:.s ist liir uns rriclrt nachvollzichlrar. clirss clas ztrstlincligc Eingestellt über www.PDF-ins-Internet.de - Haftung für Inhalt und Inhaber aller Rechte ist der Puplisher Kontaktdaten und Anbieterkennung des Puplishers/Autors entnehmen Sie bitte dem PDF-Archives auf www.PDF-ins-Internet.de. /--__\(2',V lJundesministerium eine de-rart rvichtige l::inschätzung auf dcnr Ilodert untlitsscnclcr lachlicher Itxpcrlise ignorieren rnöchte. r\ulgruncl "Jes L'.rnstcs clcr [.agc n]LlsS cs clarunt gclturt' sicll nlit clen vorliegenden Sacl'rargunlcrlteir auseinrittderzusctzten -"rrnabhärlgig votr der IntslehLrrtgsgeschi chte' Deshalb ti'agen rvir: wieso hat clas BMI clas Ansinncn clcs Mitarbeitcrs nicht untcrstLitzt ttttd \vtcso bczicht das BIvll clie ,un vorliegencle unrliurgreiche Arralyse aul'clenr Boclen lachlich ltochlrct'tigur externer Experlise riichf bei seinel Einschätz;ng bezgl' des Verhältnisses votr Nttlzctr ltud l Schaden clet Cloto na-Schutzn-raßn ahrn en e i n'? Das UMI schrcibt lveiter in seinor Presscmitte ilung: ,. L)ic ßtrnrlc.sr.agicrttttg hrtl in lltlgc tlcr C'rtt'tttttt-lnft'ltlionsgt'litltrt'n ztrrn '\t'lttrl: tlct' ßcyi)lkerttng Ä,lal1nuhrr;en ct.,qt.i/lan. Dies'e tt'ertlen irnrcrhulb tlt'r ßttntle srt',s,iu'tÜt,l f ttrtltrtt/ctrcl . abgcrt,rgc, uncl regeLntct/ii,q ntii,t tlcn l\,lini,sterpt'ti,sitlenlintrcn tutd lllinis'tct'1tt't)s'idt'rttt'tt clcr l,ai nda r ah ge.s I i rtt ttt 1, " Wir hitten das BMI: runs zeitrali mitzuteile6. wir' gr.naLr rliese AbrvägLrng stattlirtclet. Wir bittcn dies atlhatld Votr Daten. l)aktcn uncl euellen n-achzuu,'eisen. (ierne u'tirclett r,vir dies trit unscrer Arralysc vergleichclt. Ang.-sichts clcr. aktuell tcilrveisc katastrophzrlen l)aticntcnvcrsorgung r'viircn \tr berit-,igt, rn,.,.r,-,,1i.r. Analvse zu einer ancleren Einschiitzung liihrt als clcI unsrigctl' \\as urls derze i t j ecloch schrver vorstc I I bar erscheitlt' Dcs Wcitc-ren schrcibt das llNlt: ,. Da.s tti'ekriorts'gc,schclrcrt in Deuts'chlctncl i,st int intcrruüiontrlcn L'erglcich bi'slung ahar nieclri g. Die crgri/Jbnen l'[t{Stuthnten v'irken"' l. übereinstimmung mit der irrternalionalen Fachlileratr-rr teilen rvir diese Feststcllung bzgl' clcr wirksanrkcit dci schutzmaßnahmcn ntrr bcdingt. \\'ir bi1t.'n clas lliVil dcshlrlh inr Sitttrr- dcr'['rattsllnrcnz: clie Quellen o11'enzLllegen. trite h clcncn es zu clieset' Ireststellurlg kotntl-tt' Fazit: lnsgcsa.-rt hab'-n rvir auf Auliage eines couragic-rten Mitarbcitcrs clcs IlN4t die Vic'lliiltigcn trnd schr.vercn unerr.r,ünschten \Ä'irkiurgen der Corona-Schutzmaßtttlhtlctl itn nlediz-irrischctt Bereich aLrlgezeigt uncl cliese sincl gravierend. Für uns ergibt sich atts denl gesanrl"en Vorga[g der Eindruck, class nach einc.r sicher schwierigen Anlängsphase der Epideniie nun die Risiken nicht inr notwerrcligen l\4aß uncl insbesonclere nicht in einer tlntfhssenclcn Risikobctreclttttttg bcdacht rvorclcn sincl. tleztiglicl"r dcr Bc-richterstattung zLt cliescm Vorgang bitten r'vir clitrLttt'l' die inhatttiche Wefligkeit LrirscreI Anal1,,se in clas Zent|unr zu stellen. Lrncl übe| uns' in r\nlt uncl person. der.elisten Siturrticln angernessen ztt betichten- [)ie durch clas Coronll\ ll.tls SARS-CoV-2 ausgclöste [rkr.ankung C]ovicl-19 r,crläuft fiir r iclc N4cnscltcn clcr bckittrutctl pisikogrtrppen schr.vc-rwicgcrrcl. Wie für jecle schrvcrc lrtfcktionscrkranl