Das Grundübel unserer Demokratie

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Rietberg, 15.10.2019

https://pdf-ins-internet.de/?p=63142

Rechtsbeugung Willkür Behörden-Kriminalität

JohannesThiesbrummel
Im Erlei 38
33397 Rietberg

Thermotechnik [at] online.de

Johannes Thiesbrummel

Johannes Thiesbrummel . Im Erlei 38 . 33397 Rietberg 
 
Tel.: 05244-902794 .  Fax: 05244-904667. E-Mail: Thermotechnik@online.de 
 
Stadt Rietberg 
Abt. Sicherheit & Ordnung 
Rügenstraße 1 
 
33397 Rietberg  
Rietberg, 06.09.2016 
 
 8 Seiten 1(8) 
 
Wie konnte es nur so weit kommen?   
  
"In jedem Land gibt es kluge und dumme 
Menschen. Dass viele dumme Menschen 
in  die  Politik  gehen  ist  nicht 
verwunderlich.  Verwunderlich  ist  nur, 
dass manch dummer Mensch ganz bis an 
die Spitze seiner Partei gelangt." Marcel 
Reich-Ranicki 
 
Eine Erklärung für dieses Phänomen von 
André F. Lichtschlag: 
 
 
Das  politische  Personal  unterliegt  in  der  modernen  Parteiendemokratie  einer 
Negativauslese, die nun seit Jahrzehnten wirkt. Entsprechend sind die Ergebnisse. 
Nicht einmal mehr die Show ist gut, sondern eben nur noch abstoßend. Wie sagte 
XQVHUgVWHUUHLFKLVFKHU$XWRU$QGUHDV7|JHOMQJVWVRVFK|Q³'LHSROLWLVFKH.ODVVH
rangiert  hinsichtlich  ihrer Wertschätzung  auf  dem  Niveau  von 
Hütchenspielern, =XKlOWHUQXQG.DUXVVHOOEUHPVHUQ³ 
 
Welcher moralisch integre Mensch sucht sich einen Beruf, in dem er mit billigen 
Versprechungen auf andererleuts Kosten hausieren geht? 
 
Wer  tut  sich  die  Ochsentour  in  nächtelangen 
Klüngelsitzungen  mit  sogenannten  Parteifreunden 
an? Ausnahmen bestätigen immer die Regel, aber 
wenn  wir  uns  die  Parteiführungen  so  anschauen, 
dann  sind  wir  wohl  langsam beim  allerletzten 
Aufgebot  angekommen, der  Karikatur  einer 
ursprünglichen  Elite. Wie  kann  man  da  nicht 
politikerverdrossen sein? 
 
Und das, ganz ohne überhaupt von den Inhalten zu 
reden,  von  den  ständig  zunehmenden  Eingriffen  der  Politik  in  die  persönlichen 
Angelegenheiten,  von  den  Interventionsspiralen,  steigenden  Abgaben, 
Verschuldungsorgien und so weiter.

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2(8) 
Die Ursache: 
Deutschland ist kein Rechtsstaat  
Deutschland ist ein Paradies für kriminelle Politiker und Staatsbeamte 
=  
Die heutige deutsche Politik und Justiz trägt noch immer viele Symptome des 
Nationalsozialismus. 
  
Wie lange noch? 
 
Der Staat, lehrte Kirchenvater Augustinus, unterscheidet sich von einer organisierten 
Räuberbande nur durch das Recht, denn die schafft sich ihre eigenen Gesetze, ihre 
eigenen Loyalitäten, und sie entscheidet selbst, welche Regeln sie beachtet und 
welche nicht. 
 http://www.tadema.de/erbrecht/justiz.pdf 
= 
Richterliche Unabhängigkeit wird oft verstanden als richterliche Narrenfreiheit  
=  
als Freibrief für kriminelle in Richterrobe 
= 
³Was schert uns Recht und Gesetz, wenn wir uns einig sind´ 
= 
Das Grundübel unserer Demokratie! 
  
 Zutreffend auch in der folgenden Doku erläutert! 
  
 https://www.youtube.com/watch?v=X9TrJa9SNuQ

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3(8) 
Veröffentlicht am 08.06.2015 
  
Es  ist  ein  Alptraum,  der  hierzulande  praktisch täglich  traurige  Wahrheit wird:  "Im 
Namen  des  Volkes"  werden  Unschuldige  verurteilt  und  landen  hinter  Gittern. Die 
Ursachen  sind  vielfältig: Sie  reichen  von  Irrtümern  überlasteter  Polizisten, 
Staatsanwälten  und  Richtern  über  falsche  Experten-Gutachten  oder  schlampige, 
fehlerhafte  Ermittlungen  und  Prozesse  bis  hin  zu  falschen  "Geständnissen"  von 
Unschuldigen.  Der  in  Justizkreisen  hoch  angesehene  pensionierte  Richter  vom 
Oberlandesgericht Köln, Herr Dr. Egon Schneider, schrieb bereits im Februar 1994 im 
ZAP Justizspiegel, Zitat:  
 
ÄDie deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der 
5HFKWVSUHFKXQJLVWIOlFKHQGHFNHQG³ 
 
"Sehn wir euch an, packt uns ein tiefes Graun - Wir haben zu euch Richtern kein 
Vertraun." So schrieb Kurt Tucholsky. 
 
Und heute ist das auch nicht anders: Wenn ich an meinen Beruf zurückdenke (ich bin 
im  Ruhestand),  dann  überkommt  mich  ein  tiefer  Ekel  vor  'meinesgleichen'. Frank 
Fahsel, Fellbach (Richter im Ruhestand) 
 
Denn in der Justiz gegen kriminelle Kollegen vorzugehen, ist offenbar noch immer nicht 
möglich, weil das System sich vor einem Outing  - durch konsequente Manipulation - 
nach wie vor selbst schützt, wie seinerzeit von  Frank Fahsel, Fellbach (Richter im 
Ruhestand) berichtet wurde. 
  
Sehr geehrte Damen und Herren, 
  
wie ihnen und auch den hier zuständigen Justizbehörden ausführlich und erschöpfend 
mitgeteilt,  gehört  es  am  Beispiel  Landgericht  Bielefeld  zu  den Gepflogenheiten 
diverser Staats-Juristen und  Rechtsanwälte,  aktiv  Wirtschaftskriminelle  bei  ihren 
Straftaten zu unterstützen. 
  
Eine Selbstauskunft der StA Bielefeld zu diesem Sachverhalt:  
  
Zitat:  Leider  ist  das  alles  so,  Herr  Thiesbrummel, der 
Anwalt  ist  in  erster  Linie  Unternehmer, kleine  und 
innovative  Firmen - und  somit  auch  ihre  Firma - sind 
seine Beute, korrupte Richter, Staatsanwälte und auch 
Rechtsanwälte  spielen  mit - und  wenn  Sie,  Herr 
Thiesbrummel, das ändern möchten, müssen Sie halt in 
die Politik gehen! Sander, Oberamtsanwalt in Bielefeld 
  
Von  dem bekannten  und  nun  ehemaligen  Frankfurter 
Oberstaatsanwalt - Wolfgang Schaupensteiner - erfährt 
PDQ ]X GLHVHP ³NULPLQHOOHQ´ =XVWDQG XQVHUHU
³SROLWLVFKHQ´-XVWL] IROJHQGHV,QYLHOHQ)lOOHQZRLFK
mittlerweile dran  ziehe,  hängt  ein  Politiker  und  einer 
meiner Kollegen mit dran ± und ich muß hier jeden Tag 
um  meinen  Stuhl  fürchten  oder  davor,  nach 
Hintertupfingen versetzt zu werden.

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4(8) 
 
Die von meiner Seite daraufhin eingelegten Beschwerden, sowohl beim 
Justizministerium - wie auch beim Innenministerium des Landes NRW unter der 
Geschäftsnummer 3132 E-Z.121/04, wurden von dem zuständigen Referatsleiter, 
Herrn Dr. Markus Weber, Tel.: 0211-8792-207, folgendermaßen kommentiert: 
  
"Ich war ja selbst mal Richter am OLG Düsseldorf, 
da haben wir aber keinen in die Pfanne gehauen" 
  
Und so funktioniert das! 
Zitat: Allein die Preussag spendierte bestechlichen 
Richtern, Staatsanwälten sowie Politikern jährlich 20 
Millionen DM an Schwarzgeld. Zur Sicherheit über 
ein Clearing-Büro in der neutralen Schweiz. Wie man 
sieht, hat sich diese Investition für die Preussag/TUI 
bis dato gelohnt.  
 
Trotz dokumentierter Betrugsvorgänge blieb man völlig unbehelligt! Prof. Dr.-Ing.-
Hans-Joachim Selenz, Fürstenauer Strasse 17, 31224 Peine/Woltorf  Tel.: 05171- 82997 
Fax: 05171- 989988  
  
Die Funktionsweise unserer in nicht selten Fällen zu einer Rechtsbeugermafia 
mutierten Justiz wird auch unter http://www.althand.de/verein.html und unter 
http://www.cleanstate.de ausreichend erläutert. 
  
Ein Kommentar: "Konsequente Manipulation" 
Ich spreche Christiane Kohl meine Hochachtung dafür aus, dass sie das 
zugrundeliegend Sujet (den "Sachsensumpf") nicht vergessen hat.  
 
Ich war von 1973 bis 2004 Richter am Landgericht Stuttgart und habe in dieser Zeit 
ebenso unglaubliche wie unzählige, vom System organisierte Rechtsbrüche und 
Rechtsbeugungen erlebt, gegen die nicht anzukommen war/ist, weil sie 
systemkonform sind.  
  
Ich habe unzählige Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte 
erleben müssen, die man schlicht "kriminell" nennen kann. 
  
Sie waren/sind aber sakrosankt, weil sie per Ordre de Mufti gehandelt haben oder 
vom System gedeckt wurden, um der Reputation willen. Natürlich gehen auch 
Richter in den Puff, ich kenne in Stuttgart diverse, ebenso Staatsanwälte. 
  
In der Justiz gegen solche Kollegen vorzugehen, ist nicht möglich, denn das System 
schützt sich vor einem Outing selbst - durch konsequente Manipulation. Wenn ich an 
meinen Beruf zurückdenke (ich bin im Ruhestand), dann überkommt mich ein tiefer 
Ekel vor 'meinesgleichen'. Frank Fahsel, Fellbach 
  
Ein weiterer Kommentar: "Die Justiz ist dumm, fahrlässig, sadistisch, unberechenbar, 
parteiisch, hilflos, bösartig; kurzum: sie ist in einem Zustand, der einen sofortigen 
Konkursantrag zwingend notwendig machen würde." Hans-Georg Möntmann, in 
seinem Buch: Roben, Richter, Rechtsverdreher

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5(8) 
 
Selbstverständlich  wurde  gegen  alle  kriminellen  juristischen  Aktivitäten 
umgehend  Strafanzeige erstattet  und  die  letzte  Strafanzeige  am  02.08.2010 
gegen Herrn Serien- Straftäter Landrichter Wolfgang Lerch. 
  
Weiterhin  wurde  das  Justizministerium  NRW  unter  dem Aktenzeichen  3132  E-
Z.121/04 aufgefordert,  den  mir  unter  Beihilfe  krimineller  NRW  Staatsjuristen 
zugefügten Schaden = vorsätzliche Zerstörung meiner wirtschaftlichen Existenz durch 
kriminelle  Aktivitäten  im  Amt,  im  Rahmen  der  Amtshaftung  nach  §  839  BGB  zu 
regulieren. 
  
Allerdings  warte  ich  noch  immer,  Korruption  und  Willkür  in  der 
deutschen Justiz sind vermutlich nach wie vor die Ursache. 
  
Was sollte getan werden, um den Problemen entgegenzutreten? 
  
Dazu ein Kommentar von Norbert Blüm! 
  
  
Der Fischt stinkt vom Kopf.  
  
Norbert Blüm: Einspruch! Wider die Willkür an deutschen Gerichten. Eine Polemik. 
Westend Verlag, 256 Seiten, 19,99 Euro.  
  
Unser  demokratischer  Rechtsstaat  beruht  somit 
lKQOLFKZLHLQGHUQXQHKHPDOLJHQ''5 ³'HXWVFKH
'HPRNUDWLVFKH5HSXEOLN´DXIarglistige Vortäuschung 
falscher Tatsachen der Fa. tarnen, tricksen täuschen 
(Bundesregierung)  
  
Wer dann noch immer an das Gefasel vom deutschen 
Rechtsstaat glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen. 
Das Problem ist, dass wir auf deutschem Boden noch 
nie eine  unabhängige  Justiz  und  auch nie eine 
politisch  unabhängige  Dienstaufsicht  der  Richter,  Staatsanwälte  und  der  Polizei 
hatten.  
  
Dazu  ein  Kommentar  von  Frau  Dr.  Ute  Buchheim (Freie  Wähler-Gemeinschaft 
Rietberg)

Blüm: Ich bin für eine fundamentale Diskussion über 
die Zustände der Rechtspflege.  
  
Sie ist zum Biotop verkommen, in dessen versifftem 
Gestrüpp der Normalsterbliche nicht durchkommt.  
  
Transparenz ist der erste Weg zur Besserung.  
  
Unabhängigkeit ist kein Alibi für 
Rechtfertigungsfreiheit.   
  
Richter und Anwälte müssen sich fragen lassen, ob 
ihnen egal ist, was sie repräsentieren.

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6(8) 
Hallo Herr Thiesbrummel, 
  
ich formuliere es grundsätzlich: 
  
Es steht jedem in unserem Staat frei seine politische Meinung und Auffassung zu 
politischen Dingen und zum Funktionieren des Staates zu äußern. 
Ich habe - ebenso wie Sie - auch eine Meinung. Diese unterscheidet sich allerdings 
sehr deutlich von Ihrer Meinung.  
  
Zum Beispiel glaube ich grundsätzlich an unser 
rechtstaatliches  System und  halte  es  für 
durchaus funktionabel. Natürlich gibt es auch in 
diesem rechtstaatlichen  System jede  Menge 
"offener  Baustellen",  die  sicherlich  nicht 
zufriedenstellend  gelöst  sind  bzw.  teilweise 
auch  gar  nicht  einer  einfachen  Lösung 
zugeführt werden können. Dennoch bin ich der 
festen Auffassung, dass diese Staatsform mit 
ihrer Gewaltenteilung funktionsfähig ist.  
 
Ihren  Behauptungen,  die  aus  dem  Aneinanderreihen  verschiedener  Zitate  aus 
verschiedensten Quellen bestehen, kann ich nicht folgen.  
  
Grundsätzlich  finde  ich  Ihr  Vorgehen  auch  nicht  zweckdienlich.  Sie  prangern ein 
komplettes  Staatswesen an - Alternativen  oder realistische  Vorschläge, um  ein 
"besseres" Staatswesen zu etablieren, sehe ich in diesen Zitaten nicht.  
  
Und da wir nun solch verschiedene Auffassungen haben, bitte ich noch einmal darum, 
mir diesbezüglich keine E-Mails mehr zu senden.  
  
Mit besten Grüßen 
 
Dr. Ute Buchheim 
 
Edith-Stein-Str. 5a, 33397 Rietberg, Tel.: 0 52 44/401 51 84, Mobil: 0 17 0/46 75 77 
  
Wie konnte ein Land, welches der Bevölkerung immer als ³Rechtsstaat´ vorgegaukelt 
wurde,  eigentlich so tief sinken? Wie konnten eigene Landsleute moralisch und 
ethisch derart verkommen? 
 
Also wie gehabt: ³+LQWHUGLH.XOLVVHQ]XVFKDXHQheißt zu erkennen: 
 
Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere 
Regeln gelten als die des Grundgesetzes. 
 
Das System ist undemokratisch und korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die 
Bürger skrupellos´ Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim 
= 
Die etablierte politische Klasse hat abgewirtschaftet 
"und ist für das Volk nicht mehr tragbar. 
= 
¶¶Die Dummheit von Regierungen sollte niemals unterschätzt werdenµµ 
Helmut Schmidt

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7(8) 
 
http://www.wiwo.de/finanzen/justiz-wie-politiker-staatsanwaelte-unter-druck-
setzen/5301900-all.html 
 
http://www.cleanstate.de/Der_weisungsgebundene_Staatsanwalt.html 
= 
ÄDie Leute, die der BRD-Justiz noch vertrauen, haben sie bis dato nicht 
kennengelernt³ https://www.youtube.com/watch?v=wJigwbEdfxE 
 
 
Am Beispiel erklärt! 
Herr Landgerichtspräsident wird wie immer von seiner Gemahlin freundlich und 
pünktlich am täglichen Mittagstisch empfangen. Heute konfrontiert sie ihn mit einer 
schlechten Nachricht: »Der Nachbar behauptet, unser Hund habe ihm die Hosen 
zerrissen, und verlDQJWQXQ6FKDGHQHUVDW]©ª0DFK¶QLFKWYLHO:RUWH%H]DKO¶GDV
Geld!", befiehlt der Herr Landgerichtspräsident seiner ihm treu ergebenen Gattin. 
»Aber wir haben doch gar keinen Hund!", entsetzt sich die arme Frau. »Weiß man, 
wie die Gerichte entscheiden?", ist die resignative Antwort des Herrn 
Landgerichtspräsidenten, der als Insider offenbar wusste, wovon er sprach"

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8(8) 
Mit freundlicher Empfehlung 
 Johannes Thiesbrummel 
Präventiv am 23.06.04 rechtswidrig im Rahmen von Mobbing polizeilich erkennungsdienstlich erfasst- 
und durch unsere OWL Nazi-Terrorjustiz im Rahmen von organisiertem Prozessbetrug "zwecks 
Förderung des rechtsextremen Terrors" vernichteter Unternehmer!   
  
  
Johannes Thiesbrummel   Tel.: 05244-902794 
Im Erlei 38                         Fax: 05244-904667 
33397 Rietberg                 E-Mail: Thermotechnik@online.de